Gemeinderat

Offenburg (st) Ganz in den Osten des Landes Baden-Württemberg reisten 18 Angehörige des alten und des neuen Offenburger Gemeinderats sowie Oberbürgermeister Marco Steffens, die Bürgermeister Oliver Martini und Hans-Peter Kopp und weiter Mitglieder der Verwaltung. Die Ziele der anregenden zweitägigen Exkursion am vergangenen Freitag und Samstag, 12. und 13. Juli: Wangen im Allgäu, wo derzeit die Landesgartenschau (LGS) stattfindet, und Ellwangen, das in zwei Jahren die LGS ausrichtet. In Wangen...

Offenburg (st/gro) Am Montag, 9. Oktober, tagt um 17 Uhr der Offenburger Gemeinderat im Salmen. Einer der Tagesordnungspunkte beschäftigt sich mit dem Thema "Parkraumbewirtung und Bewohnerparkgebühren". Dazu nimmt der ADFC Offenburg in einem Schreiben Stellung. Er weist drauf hin, dass das Konzept im Verkehrsausschuss am 12. Juli diskutiert und mit einer Stimme Mehrheit abgelehnt worden war. Es sei unzweifelhaft, dass das Parken in öffentlichen Innenstadträumen erschwert und verteuert werden...

Offenburg (gro) Die Diskussion um die mögliche Fällung von Bäumen im Zuge des Ausbaus der Radwege (wir berichteten) in der Weingarten- und Moltkestraße will nicht enden. Nach der Entscheidung im Verkehrsausschuss des Gemeinderats war heftiger Bürgerprotest aufgeflammt. Ralph Fröhlich, Anlieger in der Weingartenstraße, startete eine Online-Petition. Oberbürgermeister Marco Steffens (wir berichteten) teilte daraufhin mit, dass das Vorhaben mit mehr Zeit und einer Ausweitung des Planungsprozesses...

Offenburg (st) Nach knapp zweieinhalb Jahren neigt sich der Beteiligungs- und damit auch der Erstellungsprozess des Masterplans Verkehr OG 2035 dem Ende zu, so die Stadt in einer Pressemitteilung. Zwei Bürgerforen, zehn lokale Foren, vier Online-Beteiligungen, drei Pop-Up-Maßnahmen, sechs Sitzungen des Masterplan-Beirats, zwei Gemeinderatsklausuren sowie Beratung und Diskussion in vielen Sitzungen des Verkehrsausschusses und des Gemeinderats liegen hinter den zahlreichen Beteiligten und...

Offenburg Seine Erfolge kennt jeder, seine Misserfolge ebenso: Johannes Vetter ist bewusst, dass er stets nach seiner Leistung beurteilt wird. Der Speerwerfer lebt seit neun Jahren in seiner Wahlheimat Offenburg und ist angekommen. "Ich fühle mich wohl hier, obwohl ich noch ab und an Sprachprobleme habe", sagt der fast 30-Jährige mit einem Schmunzeln. "Als ich das erste Mal in einer Bäckerei gefragt wurde, ob ich Weckle wolle, habe ich nicht verstanden, dass sie Brötchen meinten." Mit Boris...

Offenburg Erneut wurde die Entscheidung, ob der Offenburger Sonderlandeplatz aufgegeben und in ein Gewerbegebiet umgewandelt wird, vertagt. In der Gemeinderatssitzung erhielten die Gremiumsmitglieder Antworten auf ihre Fragen und es wurde beschlossen, dass vor einer Entscheidung eine Klausursitzung stehen soll, in der alle Betroffenen noch einmal zu Wort kommen sollen. Fragen an die Stadt Zu Beginn des Tagesordnungspunkts stand eine Videoanimation der Fliegergruppe Offenburg, vertreten durch...

Offenburg Die Stadt Offenburg schlägt vor, den Flugplatz Offenburg als solchen aufzugeben und die Flächen für ein Gewerbegebiet zur Verfügung zu stellen. Am morgigen Montag, 30. Januar, tagt ab 17 Uhr der Offenburger Gemeinderat im Salmen. Auf der umfangreichen Tagesordnung steht ebenfalls die Entscheidung über die Aufgabe des Flugplatzes. Lob für Resolution Dazu stellt der Arbeitskreis Autobahnzubringer-Süd in einer Pressemitteilung fest, dass in der Ausschusssitzung am 16. Januar, die...

Offenburg (st) Wechsel an der Spitze der Gemeinderatsfraktion Der Grünen in Offenburg: Ingo Eisenbeiß, der die Fraktion siebeneinhalb Jahre geführt hat, gibt zum 31. Dezember 2022, sein Amt an Maren Seifert ab. Diese wird am 1. Januar 2023 den Fraktionsvorsitz übernehmen.  Die Gründe für den Rücktritt von Ingo Eisenbeiß sind laut Pressemitteilung überwiegend persönlicher Art. Er hatte die Führungsposition fast noch als Neuling übernommen, nachdem die vorherige Vorsitzende, Angelika Wald, den...

Offenburg (st) Der Arbeitsaufwand und die Anforderungen an die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder haben sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Die Themen sind komplexer geworden, die Aufgaben- und Problemstellungen vielseitiger. Dies hat zur Folge, dass immer mehr Zeitressourcen eingesetzt werden müssen, um allen Anforderungen gerecht zu werden. In seiner Sitzung am 10. Oktober 2022 hat der Gemeinderat daher einstimmig die neue Fassung der Richtlinien zur Finanzierung der...

Offenburg Als Wolfgang Schäuble seinen 80. Geburtstag in Offenburg feierte, überreichte ihm die Stadt Offenburg als Geschenk ein besonderes Bild: Es stammte von Stefan Konprecht, Fraktionssprecher der Freien Wähler im Offenburger Gemeinderat, und alle Stadträte hatten auf der Rückseite unterschrieben. "Das war schon eine Ehre", erinnert sich der 36-Jährige an den Moment in der Offenburger Reithalle. Seine Liebe zur Malerei hat er vor eineinhalb Jahren wiederentdeckt. "Ich hatte als Kind die...

Offenburg (st). Angesichts der Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der sich stetig verschärfenden Lage auf dem Energiemarkt hat die Stadt Offenburg die erste größere Konsequenz gezogen: Der Weihnachtsmarkt im Dezember wird auf die Eislaufbahn verzichten, welche in der Vergangenheit einen Großteil des Marktplatzes eingenommen hat. „Diese Entscheidung war aus vertraglichen Gründen zu diesem frühen Zeitpunkt zu fällen“, erklärt Stadtmarketingchef Stefan Schürlein. Weil man aus...

Offenburg (st). Wie kein zweites deutsches Gebäude verkörpert der Offenburger Salmen das Streben nach demokratischer Freiheit und die Vernichtung dieser Werte durch den Nationalsozialismus. Nach einer zweijährigen Umbauphase wurde der Salmen am 13. Mai mit einem feierlichen Festakt als moderne Erlebnis- und Erinnerungsstätte neu eröffnet. Herzstück ist der speziell für den Salmen-Saal entwickelte szenische Film in einer aufwändigen 270 Grad-Projektion. Nach dem fulminanten Eröffnungswochenende...

Offenburg (st). Der Offenburger Mietspiegel wurde aktualisiert und ist vom 1. Juni 2022 bis zum 31. Mai 2024 gültig, teilt die Stadt mit. Die aktualisierte Broschüre zum qualifizierten Mietspiegel sowie das Straßenverzeichnis werden unter www.offenburg.de/mietspiegel zum Herunterladen bereitgestellt. Zusätzlich kann weiterhin mittels Online-Rechner die ortsübliche Vergleichsmiete schnell und unkompliziert ermittelt werden. Der Mietspiegel stellt eine Übersicht über die in der Stadt gezahlten...

Offenburg (st/gro). Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Offenburger Gemeinderat, Albert Glatt, hat am Donnerstag, 31. März, in einem Brief um eine Entpflichtung von seinem Amt als Stadtrat gebeten. Glatt war seit 1999 Angehöriger des Gemeinderats, seit 2014 hatte er den Fraktionsvorsitz inne.  Belastungen nicht mehr tragbarGlatt führt gesundheitliche Gründe an, die ihn zu einem Umdenken zwängen. "Beruf, Gemeinderat mit Fraktionsvorsitz und seinen vielen Terminen, Vorbereitungen und...

Offenburg (st). Am Dienstag, 15. Februar, endete die Bewerbungsfrist für die beiden Beigeordnetenstellen in Offenburg. Am Mittwoch, 16. Februar, gab Dorothee Granderath bekannt, dass sie ihre Unterlagen fristgerecht abgegeben hat. Die langjährige Stadträtin in Lahr und Kreisrätin des Ortenaukreises wird von der Fraktion der Grünen im Offenburger Stadtrat unterstützt. Auch die beiden Amtsinhaber, Baubürgermeister Oliver Martini und Bürgermeister Hans-Peter Kopp, hatten frühzeitig informiert,...

Offenburg (gro). Die SPD-Fraktion im Offenburger Gemeinderat hat eine für die nächste Sitzung am 31. Januar eine aktuelle Stunde zu dem Thema "Wie gehen wir in Offenburg mit den Teilnehmenden der sogenannten Spaziergänge künftig um?" beantragt. In dem Brief an den Offenburger Oberbürgermeister Marco Steffens macht die Fraktion darauf aufmerksam, dass sich hauptsächlich montagabends mehrere hundert "Spaziergänger" angeblich zufällig träfen und im Pulk die gleiche Route durch die Offenburger...

Offenburg (gro). Als einen Übergangshaushalt charakterisierte Hans-Peter Kopp, Bürgermeister für Finanzen, Kultur, Soziales und Bürgerservice, den Doppelhaushalt 2022/23, der am Montag, 20. Dezember, in der Sitzung des Offenburger Gemeinderats eingebracht wurde. Als Grund für diese Einschätzung sieht Kopp die Tatsache, dass so gut wie keine neuen Projekte darin aufgenommen, aber alle bestehenden weitergeführt werden.  Die beiden einzigen Ausnahmen sind die Sanierung des Anna-von-Heimburg-Hauses...

Offenburg (st). Die 2017 vom Gemeinderat beschlossene umfassende Sanierung der Offenburger Stadtmauer schreitet weiter voran. Seit Anfang Juni 2021 läuft die Umsetzung des zweiten Maßnahmenpakets am Bahngraben und der Gustav-Rée-Anlage auf Hochtouren. Die historische Festungsanlage ist als besonderes Kulturdenkmal gelistet und rund 1,5 Kilometer lang. In den Jahren 2018 und 2019 wurden bereits drei der insgesamt 15 Teilabschnitte saniert. Dazu gehören die ersten 115 Meter am Bahngraben nördlich...

Offenburg (st). Die Mitglieder der Gemeinderatsfraktion von Bündnis90/Die Grünen in Offenburg haben auf den gemeinsamen Antrag von CDU, FDP und Freien Wählern zur Förderung des Einzelhandels nach der Beendigung des Lockdowns reagiert. In einer Pressemitteilung schreiben sie: "Eine florierende Innenstadt ist den Offenburger Grünen ein großes Anliegen. Das von CDU, FDP und Freien Wählern beantragte kostenlose beziehungsweise verbilligte Parken leistet allerdings keinen Beitrag zur positiven...

Offenburg (st). Der Offenburger Gemeinderat hat am Montag, 28. Dezember, in nichtöffentlicher Sitzung dem Vertag zwischen Messe GmbH und dem Land zum Betrieb des Zentralen Impfzentrums (ZIZ) zugestimmt. Seit Sonntag, 27. Dezember, läuft der Impfbetrieb durch das ZIZ Offenburg planmäßig an. Die zur Verfügung stehenden Impfdosen wurden vollständig über Mobile Impfteams in Pflegeheimen verimpft. Dieser Schwerpunkt wird auch in den nächsten Tagen beibehalten, um die am stärksten gefährdete...

Offenburg (gro). Ist die Veranstaltung weihnachtliches Offenburg, die ab dem 1. Dezember in der Offenburger Innenstadt für Glanz sorgen soll, mit den derzeitigen Infektionszahlen und Corona-Vorgaben vereinbar oder nicht? Nein, meint die Fraktion Die Grünen auf deren Antrag das Vorhaben am Montagabend, 17. November, im Offenburger Gemeinderat diskutiert wurde. "Die gesamte Region hat abgesagt", so Norbert Großklaus. "Nur eine Stadt nicht. Was will man damit beweisen?" Die Mehrheit der Fraktion...

Offenburg (gro). Die "Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung" für den Planfeststellungsabschnitt 7.1 Appenweier – Hohberg endet am heutigen Mittwoch, 29. Juli. Von 16 bis 18 Uhr wird noch einmal eine Chatsprechstunde im Internet angeboten, bis zu diesem Tag liegen die Unterlagen in den Rathäusern aus. Wegen der Corona-Pandemie hatte die Deutsche Bahn diese Form der Information digital angeboten und nicht wie ursprünglich geplant in Vor-Ort-Veranstaltungen. Am Montag besuchte Sven Adam,...

Offenburg (gro). Das Sanierungsgebiet Bahnhof-Schlachthof wird die nördliche Innenstadt verändern. So wird sich am Montag, 25. Mai, um 17 Uhr der Offenburger Gemeinderat in der Reithalle erneut mit der Verkehrsführung im Bahnhofsbereich beschäftigen. Mit der Lage des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) sind nicht alle glücklich. Vor allen Dingen die Staus, die sich bis über die Unionbrücke zu Stoßzeiten ziehen, sorgen für Unmut bei den Autofahrern. Im Rahmen des Sanierungsgebiets wird über eine...