Gemeinderat

Rheinau (st) Um sich einen umfassenden Überblick über den aktuellen Zustand sowie die geplanten Erneuerungs- und Modernisierungsmaßnahmen zu verschaffen, besuchte der Rheinauer Gemeinderat das städtische Klärwerk in Freistett. Unter der Leitung von Stefan Päßler und Michael Hörnel vom Klärwerk Freistett folgten die Ratsmitglieder dem Weg des Abwassers durch die verschiedenen Bereiche der Anlage. Dabei konnten tiefe Einblicke in die technischen Prozesse der Abwasserbehandlung gewonnen werden....

Willstätt (st/gro) Christian Huber, Bürgermeister der Gemeinde Willstätt hat am Montag, 2. September, überraschend per Pressemitteilung seinen Rücktritt angekündigt. Nach sechs Jahren im Amt - Huber trat sein Amt am 18. März 2019 an - beendet er seine Karriere noch vor Ablauf seiner ersten Amtszeit. Als Stichtag für seinen Rückzug nennt Huber den 30. September 2024. "Kein leichter Schritt, aber ein wohlüberlegter", schreibt er.  "Als ich vor etwas mehr als fünf Jahren das Amt angetreten habe,...

Kehl (st) Der Kehler Jugendgemeinderat will den Skateplatz am Haus der Jugend für rund 60.000 Euro sanieren und ausbauen lassen, so die Stadt Kehl in einer Pressemitteilung. Dafür wollen die Jungräte einen entsprechenden Antrag in den Gemeinderat einbringen. Zudem sucht das Jugendgremium nach Möglichkeiten, Erstwähler bei der Kommunal- und Europawahl im Juni zum Urnengang zu motivieren. 20 Jahre nach der Eröffnung zeigt der bei Jugendlichen beliebte Skateplatz am Haus der Jugend erste...

Kehl (st) Ob in Kehl nach der Schließung des Krankenhauses ein Gesundheitszentrum wie in Oberkirch oder Ettenheim entsteht und welche Gesundheitsleistungen dort angeboten werden, entscheidet sich auch in Kehl. Das machte Christian Keller, Geschäftsführer des Ortenau-Klinikums, am Mittwoch, 21. Februar, im Gemeinderat deutlich. Die Kehler Klinik wird nach den Agenda-Plänen des Kreises geschlossen, wenn der Krankenhausneubau in Achern fertig ist - also voraussichtlich Ende 2027. In der...

Kehl (st) Kehl ist ein Hotspot. Leider nicht nur für die harmlose Mauereidechse, sondern auch, was die aggressive und tagaktive Tigermücke angeht. Auf über 292 Hektar Stadtgebiet hat sich das lästige Insekt bereits ausgebreitet, das – im schlimmsten Fall – gefährliche Infektionskrankheiten übertragen kann. Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft für die Schnakenbekämpfung (KABS), die im Auftrag der Stadt bereits in vielen Jahren gegen die übermäßige Ausbreitung der Rheinschnake vorgegangen ist,...

Kehl (gro). Als in Offenburg der Stadtanzeiger Verlag gegründet wurde, engagierte sich Karlheinz Axt in Kehl bereits seit einem Jahr politisch. "Ich bin 1971 in die FDP eingetreten", erzählt der langjährige Stadt- und Kreisrat. 1975 bewarb er sich erstmals um ein Stadtratsmandat, schaffte es aber erst 1980 ins Gremium, wo er 34 Jahre blieb. "Es gab kein besonderes Ereignis, das mich dazu brachte", beschreibt der Kehler seine Motivation. "Ich war einfach ein politisch interessierter Mensch,...

Kehl (st). Wie soll es mit den beiden Freibädern in Kehl weitergehen und wie soll die Bäderlandschaft in der Rheinstadt in Zukunft aussehen? Mit diesen Grundsatzfragen wird sich der Gemeinderat in einer Sondersitzung am Montag, 25. Oktober, beschäftigen. Detaillierter Sachstandsbericht Der Betriebsleiter der für die Bäder zuständigen Technischen Dienste Kehl (TDK), Bodo Kopp, wird einen detaillierten Sachstandsbericht über den technischen Zustand der Freibäder Kehl und Auenheim vorlegen. Die...

Willstätt (st). Auch die Gemeinde Willstätt wird ab sofort die Luca-App zur Kontaktrückverfolgt bei Sitzungen und Veranstaltungen nutzen. Erstmalig wird die Luca-App in Willstätt bei der öffentlichen Sitzung am 31. März im Bürgersaal des Rathauses zum Einsatz kommen. Um 19 Uhr tagen hier zunächst der Bauausschuss und anschließend der Gemeinderat. Aufgrund der begrenzten Besucherplätze im Bürgersaal müssen sich Interessierte aber nach wie vor für die Sitzungen bei der Gemeindeverwaltung...

Willstätt (st). Durch die Corona-Pandemie bedingt wurde den Städten und Gemeinden Baden-Württembergs im Mai gesetzlich die Möglichkeit gegeben, Gremiensitzungen unter besonderen Bedingungen auch ohne Anwesenheit der Gremienmitglieder im Sitzungsaal, also als Videokonferenz durchzuführen. Voraussetzung ist jedoch die zeitgleiche Übertragung der Sitzung in einen öffentlichen Raum, in welchem interessierten Bürgern eine Teilnahme ermöglicht wird. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gewährt...

Kehl (st). Die neue Straßburger Oberbürgermeisterin Jeanne Barseghian wird am Mittwoch, 30. September, zu Gast in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats sein, die um 18 Uhr in der Stadthalle beginnt. Sie wird sich in einer Rede dem Gremium vorstellen. Außerdem wird sich der Gemeinderat mit dem weiteren Vorgehen beim Thema Neubau des Kombi-Bads beschäftigen. Zu der Sitzung sind wieder bis zu 40 Zuhörer zugelassen. Weitere Themen Eine Übersicht über die Entwicklungen im Bereich Mobilität gibt...

Kehl (st). Auch wenn seit Februar keine öffentliche Sitzung mehr stattgefunden hat: Der Gemeinderat war in der Corona-Zeit keineswegs untätig. Vom 2. März bis zum 19. Mai haben die Stadträte 37 Mal im elektronischen Verfahren Entscheidungen getroffen oder Sachverhalte und Berichte der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Nach einer nicht-öffentlichen Sitzung am 29. April kommt das Gremium nun am Mittwoch, 27. Mai, erstmals wieder zu einer öffentlichen Sitzung zusammen – und zwar in der Stadthalle....

Willstätt (st). Erstmals trafen sich die Gemeinderäte aus Holtzheim und Willstätt zu einer gemeinsamen Sitzung im Rahmen der seit 2017 bestehenden Gemeindepartnerschaft. Diese hat sich sehr gut entwickelt und soll durch weitere Treffen und gemeinsame Projekte weiter ausgebaut werden. Außerdem wurde die Einrichtung eines binationalen Partnerschaftskomitees festgelegt, das sich künftig speziell um die Jumelage kümmern soll. Bürgermeister Christian Huber und seine Holtzheimer Amtskollegin Pia Imbs...

Kehl (st). Noch vor der Sitzung des Gesundheitsausschusses des Kreistags machten die Antworten des Landrats Frank Scherer zur Kehler Resolution des Gemeinderats zur Klinik die Runde. Als zentraler Streitpunkt stellt sich weiterhin die vom Kreistag beschlossene Überprüfungsklausel dar. Die Kreisräte hatten den Zeitpunkt für eine Feststellung der Entwicklung der Häuser sowie die Entscheidung, ob neben dem Kehler Standort auch Oberkirch und Ettenheim geschlossen werden, für das Jahr 2025...

Offenburg/Kehl (rek). Das Landratsamt erwirbt eine Teilfläche von rund 2.600 Quadratmetern auf dem Areal der Großherzog-Friedrich-Kaserne in Kehl. Das hat der Verwaltungsausschuss des Kreises am Dienstag bei seiner Sitzung im Landratsamt in Offenburg einstimmig beschlossen. Zuvor hatte bereits der Kehler Gemeinderat im April den Verkauf der Fläche für für einen Betrag von 585.000 Euro beschlossen. Ausgangspunkt war ein Beschluss aus dem Frühjahr 2016, die Zusammenführung der kreiseigenen...

Willstätt (fe). In seiner jüngsten Sitzung verabschiedete der Willstätter Gemeinderat den Haushalt 2019. Das Gesamtvolumen, inklusive der drei Eigenbetriebe, beläuft sich auf rund 41,7 Millionen Euro. "Auch der dritte doppische Haushaltsplan der Gemeinde Willstätt kann für das Jahr 2019 mit einem erneuten Rekordvolumen von nunmehr 30,5 Millionen Euro aufwarten", so Philip Kaufmann, Leiter des Rechnungsamtes der Gemeinde. Begünstigt durch positive Effekte aus dem Finanzausgleich und konstant...

Kehl (gro). Harald Knapp tritt nicht mehr an. "Ich werde die nächsten siebeneinhalb Monate meiner Amtszeit professionell beenden", sagt Krapp, Baubürgermeister der Stadt Kehl. "Denn es laufen Projekte, wie das Schwimmbad, die wichtig sind." Am Montag hatte er im Kehler Gemeinderat seinen Verzicht auf eine Bewerbung um eine zweite Amtszeit verkündet. Die Tatsache, dass in nicht-öffentlicher Sitzung von dem Gremium beschlossen worden war, in der Stellenausschreibung den Satz "Der Amtsinhaber...

Kehl (rek). Noch sind es sieben Monate bis zur Kommunalwahl. Allerdings sind die Parteien und Listen in den Kommunen intensiv auf der Suche nach Kandidaten, die sich für die Wahl am 26. Mai aufstellen lassen wollen. Bis Ende Januar, so CDU-Fraktionschef Richard Schüler, werde die CDU die Kandidaten für die Wahlen zu den Ortschafts- Gemeinderats- und Kreistagswahlen aufgestellt haben. Die Gespräche dazu seien in vollem Gange. "Die Kandidatenfindung ist nicht einfacher geworden", erklärt Schüler...

Willstätt (fe). Philip Kaufmann, Leiter des Rechnungsamtes der Gemeinde Willstätt, stellte dem Gemeinderat am vergangenen Montag den Entwurf des Haushalts 2018 vor, der vom Gremium auch einstimmig gebilligt wurden. Der Haushalt umfasst ein Gesamtvolumen von knapp 36 Millionen Euro. "Angesichts der gegebenen ökonomischen Rahmenbedingungen wie Niedrigzins-Politik und boomende Konjunktur einerseits sowie den sozialen Herausforderungen wie Wohnungsbau, demografischer Wandel und die Hürden bei der...

Kehl (st). Mehrere Zwergfledermäusehaben sich im Dachbereich des Kehler Hallenbades angesiedelt. Dies haben Mitarbeiterinnen des Bereichs Stadtplanung/Umwelt festgestellt, nachdem immer wieder einzelne Fledermäuse im Gebäude gesichtet worden waren. Die Zwergfledermaus ist nach den FFH-Richtlinien (Fauna, Flora, Habitat) besonders streng geschützt, wie die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung schreibt. Der Bereich Stadtplanung/Umwelt wird deshalb mit dem für Tier- und Artenschutz...

Bei der Gemeinderatssitzung am 29.06.2017 hat sich OB Toni Vetrano vor Beginn der Sitzung erstmals zu dem Thema bzgl. der Diskussion um die zusätzliche Namensvergabe der Mimrambrücke geäußert. Er verlas seine Rede vor dem Gemeinderat und einem französischem TV-Sender und stellte zugleich klar, dass er keine Diskussion an diesem Abend über den Vorschlag aus Strasbourg wolle, die "Passerelle des deux Rives" mit dem Zusatz Helmut Kohl zu versehen. Jedoch erteilte er den einzelnen...