Willstätter Test erfolgreich

Videokonferenz aus dem Gemeinderat

Willstätt (st). Durch die Corona-Pandemie bedingt wurde den Städten und Gemeinden Baden-Württembergs im Mai gesetzlich die Möglichkeit gegeben, Gremiensitzungen unter besonderen Bedingungen auch ohne Anwesenheit der Gremienmitglieder im Sitzungsaal, also als Videokonferenz durchzuführen. Voraussetzung ist jedoch die zeitgleiche Übertragung der Sitzung in einen öffentlichen Raum, in welchem interessierten Bürgern eine Teilnahme ermöglicht wird. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gewährt Baden-Württemberg an dieser Stelle das Streaming im Internet aus Datenschutzgründen noch nicht.

Nachdem die technischen und strukturellen Voraussetzungen für die Durchführung einer Videokonferenz durch die Verwaltung vorbereitet wurden, hat der Gemeinderat Willstätt erfolgreich die Möglichkeit der Abhaltung einer Gemeinderatssitzung in Form einer Videokonferenz getestet.

Bis auf zwei Gemeinderäte nahmen alle Ratsmitglieder sowie Vertreter der Gemeindeverwaltung an der Konferenz teil, die online mit Bild und Ton auch an die Leinwand im Bürgersaal des Rathauses übertragen wurde. Hier könnte die Bevölkerung und Presse die Sitzung mit Sachvorträgen, Redebeiträge und Beschlussfassung live mitverfolgen.

Alle 16 teilnehmenden Gemeinderäte sowie die Amtsleiter waren mit Bild und Ton verbunden, entweder über ihre iPads, welche sie üblicherweise für die Ratsarbeit nutzen, oder den eigenen Laptop. Bis auf die Geschäftsstelle Gemeinderat und die IT-Abteilung, die die Sitzung im Bürgersaal begleiteten, waren alle Teilnehmer von Zuhause aus zugeschaltet.

Wahlen noch nicht erlaubt

Den mit einer Präsentation unterlegten Sachvorträgen zu zwei fiktiven Tagesordnungspunkten durch Bürgermeister Christian Huber folgten die Wortmeldungen der Räte, die im parallellaufenden Chat jeweils angemeldet wurden. Kurzzeitige, kleineren technische Probleme bekam man schnell in den Griff, so dass der Ablauf auch dank der Diskussionsdisziplin und des guten technischen Verständnissens der Räte nahezu reibungslos war. Die Beschlussfassung wurde sowohl durch Zeigen von farbigen Abstimmungsschildern mit Ja, Nein und Enthaltung sowie im Falle eines Bildausfalls auch durch eine namentliche Abfrage rechtssicher herbeigeführt. Wahlen wären in dieser Art der Durchführung einer Gemeinderatssitzung nicht erlaubt.

Sowohl Gemeinderat, Bürgermeister wie auch die Verwaltung waren von dem Ergebnis der Testsitzung, die ohne Öffentlichkeit stattgefunden hat, positiv überrascht. Dennoch war man sich einig: Diese Form der Sitzung sollte nur in wirklichen Notfällen oder für interne Besprechungen etwa mit den Fraktionen zum Einsatz kommen. Eine Präsenzsitzung ziehen die meisten Räte der virtuellen Alternative vor, da gute Diskussionen auch vom Erfassen direkter Reaktionen leben.