Gemeinderäte beziehen Stellung
Widerstand gegen "Spaziergänger"
- Die insgesamt 750 "Spaziergänger" in Offenburg sahen sich am vergangenen Montag 450 Gegendemonstranten gegenüber.
- Foto: mak
- hochgeladen von Matthias Kerber
Offenburg (mak). Am vergangenen Montag kamen in Offenburg und anderen Städten und Gemeinden der Ortenau (unter anderem in Achern 1.200 "Spaziergänger", in Lahr 250, Oberkirch 330, Zell a. H. 350, Ettenheim 220) wieder etliche sogenannte Spaziergänger zusammen, um mit einem stillen Zug durch die Stadt gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Laut Polizeiangaben "spazierten" rund 750 Menschen durch die Offenburger Innenstadt. Am vergangenen Montag waren sie dort aber nicht alleine.
Denn gegen die "Spaziergänger" formierte sich Widerstand. Auf Initiative der Ortenauer Sozialdemokraten kamen laut Polizei rund 450 Gegendemonstranten zu einer bei der Stadt angemeldeten Kundgebung am Rathaus zusammen und bildeten von dort entlang der Hauptstraße bis Schuh Schäfer eine Menschenkette - mit Abstand und Maske. Die Begegnung der beiden Lager verlief friedlich, so die Polizei.
"Das Zeichen für die Ortenau ist stark", so Matthias Katsch, Kreisvorsitzender der Ortnauer SPD und einer der Initiatoren der Gegendemonstration, zu seinen Mitstreitern.
Widerstand gegen die "Spaziergänger" formiert sich auch in den Gemeinderäten der betroffenen Städte. Eine Mehrheit der Fraktion der Freien Wähler im Offenburger Stadtrat forderte in einem Antrag die Verwaltung auf, "zur Eindämmung der sogenannten Corona-Spaziergänge eine versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung zu erlassen, mir der diese nicht angemeldeten Versammlungen untersagt werden." In dem Antrag heißt es weiter: "Den Hygieneregeln wird vielfach mit voller Absicht keine Rechnung getragen, die Veranstaltungen werden nicht angemeldet. Einem Teil der Organisatoren, die aus dem rechten Lager stammen, geht es nicht allein um Protest gegen Corona-Maßnahmen, sondern darum, den Staat und seine Institutionen gezielt vorzuführen." Sie verwiesen zudem auf die Entscheidungen der Städte Karlsruhe und Freiburg, die solche Allgemeinverfügungen bereits erlassen und die unangemeldeten "Spaziergänge" damit untersagt haben.
Auch die Fraktionsvorsitzenden der im Ettenheimer Gemeinderat vertretenen Parteien haben sich in einer Stellungnahme zu den sogenannten Spaziergängern zu Wort gemeldet. "Wir appellieren deshalb an alle Teilnehmenden der Spaziergänge, halten Sie sich an die AHA-Regeln (Abstand halten, Maske tragen), lassen Sie sich testen und impfen, distanzieren Sie sich von radikalen und demokratiefeindlichen Äußerungen. Wir bitten alle Mitbürger, gemeinsam dazu beizutragen, dass wir endlich wieder zu mehr Normalität zurückkehren können", schreiben sie.
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