Grundrechte

Beiträge zum Thema Grundrechte

Lokales

Klinikschließung Ettenheim
Linke Liste reicht Klage beim Verwaltungsgericht ein

Ettenheim (st) Die Linke Liste Ortenau (LiLO) gibt in einer Pressemitteilung bekannt, dass sie beim Verwaltungsgericht Freiburg eine Klage gegen die Klinikschließung in Ettenheim eingereicht hat. Bereits 2019 sind Mitglieder der LiLO gegen die sogenannte Agenda2030 juristisch vorgegangen, scheiterten aber aufgrund der fehlenden Klagebefugnis. Nach Aussage der Organisation tritt dieses Mal aber die Kreisrätin Jana Schwab als Klägerin auf, die sich als Teil des Kreistags durch den...

  • Ettenheim
  • 19.12.22
  • 1
Lokales
Die Teilnehmer einer deutsch-französischen Demonstration zogen durch die Kehler Innenstadt. | Foto: gro
5 Bilder

Großdemo in Kehl
2.000 Teilnehmer von beiden Seiten des Rheins

Kehl (st/gro). Rund 2.000 Teilnehmer und damit mehr als angekündigt haben sich nach Angaben der Polizei am Samstagmittag in der Kehler Innenstadt im Rahmen einer Kundgebung gegen die Coronamaßnahmen versammelt. Die Demonstranten, von denen auch einige aus dem benachbarten Elsass angereist waren, zogen ab etwa 14.15 Uhr friedlich und größtenteils unter Einhaltung der vorgegebenen Mindestabstände vom Bahnhofsvorplatz durch die Innenstadt in Richtung Marktplatz. Dabei riefen sie immer wieder...

  • Kehl
  • 27.11.21
  • 2
Lokales
Nicht immer verlaufen Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen so ruhig ab. | Foto: gro

Keine Corona-Diktatur
OB-Steffens: Bedrohungen werden nicht hingenommen

Offenburg (st). In Offenburg wird immer wieder gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. "Seinen Unmut öffentlich zu äußern, war und ist auch in Corona-Zeiten möglich, denn in Deutschland herrscht Meinungs- und Versammlungsfreiheit", nimmt der Offenburger Oberbürgermeister Marco Steffens Stellung. "Davon machen einige Menschen auch Gebrauch, das ist Demokratie." Allerdings, so der OB, nehme er eine gewisse Radikalisierung wahr, der Ton werde zunehmend schärfer. "Leider sind wir an einem Punkt...

  • Offenburg
  • 11.02.21
Lokales
Kundgebungen im Lahr mit rund 30 Teilnehmern | Foto: ds

Demos rund um Corona
Kundgebungen verlaufen friedlich

Ortenau (ds). Der Samstag stand in der Ortenau ganz im Zeichen von Demonstrationen, hauptsächlich zu Themen rund um Corona. Laut Polizei verliefen alle Kundgebungen friedlich, unter Einhaltung der Auflagen. Auf dem Lahrer Rathausplatz stand die Wahrung der Grundrechte im Mittelpunkt. Gleich vier Versammlungen fanden in Offenburg statt: zwei zum Thema Grundrechte und Grundgesetz, eine Friedensmeditation, zu der auch heute auf dem Rathausplatz eingeladen wird, sowie auf der Unionbrücke zur...

  • Ortenau
  • 23.05.20
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen