Beschwerde

Beiträge zum Thema Beschwerde

Lokales
Die Weiterentwicklung des Ortenau Klinikums in Oberkirch zum „Zentrum für Gesundheit Oberkirch“ ist laut RP Freiburg rechtmäßig erfolgt. | Foto: Archivfoto: mak

Klinikum Oberkirch
RP Freiburg weist Beschwerde von Kreisräten zurück

Freiburg/Oberkirch (st). Landrat Frank Scherer begrüßt die Entscheidung des Regierungspräsidiums (RP) Freiburg, wonach der Kreistagsbeschluss des Ortenaukreises vom 15. Dezember 2020 über ein Konzept zur Weiterentwicklung des Ortenau Klinikums in Oberkirch zum „Zentrum für Gesundheit Oberkirch“ rechtmäßig erfolgt sei. Die im Januar 2021 erfolgten Beschwerden (wir berichteten) dazu von Kreisrätin Jana Schwab (LILO) und Dr. Karlheinz Bayer (FDP) hat das RP jetzt zurückgewiesen, so das Landratsamt...

  • Oberkirch
  • 03.02.21
Lokales
Symbolfoto | Foto: succo, pixabay.com

Tod der Europa-Park-Artistin
Angeklagter muss sich doch vor Gericht verantworten

Karlsruhe/Rust (st). Der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe hat entschieden, dass sich der vormalige Partner einer am 18. Mai 2019 bei Rust tot im Altrhein aufgefundenen 33-jährigen ukrainischen Artistin aus dem Europa-Park Rust wegen des Vorwurfs der vorsätzlichen Tötung vor Gericht verantworten muss. Damit wurde der sofortigen Beschwerde der Staatsanwaltschaft und der als Nebenkläger auftretenden Eltern der Toten gegen den anders lautenden Beschluss des Landgerichts Freiburg vom...

  • Rust
  • 12.02.20
Lokales

Verwaltungsgericht Freiburg hat entschieden
Kein Baustopp für den Windpark Nillkopf

Kinzigtal (st). Kein Baustopp für den Windpark Nillkopf im Kinzigtal, hat das Verwaltungsgericht Freiburg entschieden, wie es in einer Pressemitteilung erklärt. Das Verwaltungsgericht hat drei Eilanträge von Anwohnern gegen die Genehmigung eines Windenergieparks auf dem Nillkopf im Kinzigtal abgelehnt (Beschlüsse vom 03.01.2018 - 2 K 5602/17, 2 K 5638/17, 2 K 5855/17). Das Landratsamt Ortenaukreis hatte der Bürgerwindrad Nillkopf GmbH im Dezember 2016 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung...

  • Ortenau
  • 17.01.18
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen