Sozialversicherungswahlen
Peter Weiß neuer Bundeswahlbeauftragter
- Peter Weiß
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Ortenau (st). Bundestagsabgeordneter Peter Weiß ist zum neuen Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen ernannt worden. Das neue Amt wird der Abgeordnete, der im Herbst dieses Jahres nicht mehr erneut für den Bundestag kandidiert, am 1. Oktober übernehmen. Die Amtszeit, für die Peter Weiß berufen wurde, beträgt sechs Jahre.
Peter Weiß ist damit verantwortlich für die Wahl der Selbstverwaltungsorgane der Krankenkassen, der Renten- und der Unfallversicherung in Deutschland. Seinen Dienstsitz und Geschäftsstelle hat der Bundeswahlbeauftragte in Berlin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Online-Wahlen
"Das besonders Interessante an dieser Aufgabe ist für mich, dass der Gesetzgeber es ermöglicht hat, erstmals bei einer großen Wahl die Online-Abstimmung als Alternative zur Briefwahl auszuprobieren", erläutert Peter Weiß. Für diese Lösung habe er sich jahrelang eingesetzt. Jetzt wolle er sie auch zum Erfolg führen. "Wenn online Wählen bei der drittgrößten Wahl in Deutschland mit 60 Millionen Wahlberechtigten erfolgreich funktioniert, dann wird das auch für andere Wahlen nicht mehr ausgeschlossen werden können", ist der neue Bundeswahlbeauftragte überzeugt.
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