Neue Initiative zum Autobahnausbau

Peter Weiß pocht auf abgestimmte Planung

Ortenau (st). Eine neue Initiative zum sechsstreifigen Ausbau der A5 hat Bundestagsabgeordneter Peter Weiß gestartet, da es seit Jahresbeginn 2021 dafür veränderte Zuständigkeiten gibt.

Seit Beginn des neuen Jahres werden die Autobahnen in Deutschland nicht mehr in Auftragsverwaltung der Länder, sondern des Bundes geführt. Hierzu wurde die Autobahn GmbH gegründet – mit dem Ziel, die deutschen Autobahnen leistungsfähiger zu machen. So hat die Autobahngesellschaft jetzt die alleinige Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung des rund 13.000 Kilometer langen Streckennetzes übernommen. Ziel der Reform ist es, Ressourcen effektiver zu nutzen. Die nächstgelegene Außenstelle der Autobahn GmbH befindet sich in Freiburg.

Politischer Kraftakt

„Die Reform der Autobahnverwaltung war ein politischer Kraftakt. Am Beispiel des Ausbaus der A5 in Verbindung mit dem Bau des dritten und vierten  Gleises der Rheintalbahn wird deutlich, worin der Nutzen der Umstrukturierung liegt“, so Peter Weiß. Schriftlich wandte sich der CDU-Politiker an den Vorsitzenden der Geschäftsführung der Autobahn GmbH, Stephan Krenz, und hob die Bedeutung der beiden Jahrhundertprojekte hervor: „Als Abgeordneter dieser Region habe ich ein großes Interesse, dass eine abgestimmte Planung tatsächlich realisiert wird. Zudem ist der Ausbau der A5 angesichts des hohen Verkehrsaufkommens sehr dringlich.“

Zuletzt waren der Bund und das Land Baden-Württemberg übereingekommen, den Ausbau der A5 zwischen den Anschlussstellen Freiburg-Mitte und Offenburg zeitlich vorzuziehen und bald zu realisieren. Im gleichen Straßenabschnitt soll parallel zur Autobahn der Bau der Güterverkehrsstrecke der Rheintalbahn erfolgen. Hierzu sind die Planfeststellungsbeschlüsse in Vorbereitung beziehungsweise die Planverfahren in Bearbeitung. „Deshalb wäre es wünschenswert, eine abgestimmte Planung vorzunehmen“, schreibt Peter Weiß. Darüber hinaus erkundigt er sich, ob das Verfahren für den sechsstreifigen Ausbau zwischen den Anschlussstellen Freiburg-Mitte und Riegel deutlich beschleunigt werden könne, da für den Abschnitt in absehbarer Zeit mit dem Planfeststellungsbeschluss für den Bau des dritten und vierten Gleises der Rheintalbahn zu rechnen sei.