Landgerichtspräsident Jens Martin Zeppernick zieht positive Bilanz

Offenburg Es war wohl sein letztes Jahrespressegespräch in Offenburg. Dr. Jens Martin Zeppernick wird nach dreieinhalb Jahren voraussichtlich schon am 1. August als Präsident ans Landgericht Heidelberg wechseln, das deutlich näher an seinem Wohnort liegt. Das Landgericht Offenburg wird er nach eigener Aussage durchaus vermissen: "Hier ist eine sehr positive Stimmung im Haus."
Das wirkt sich offensichtlich auch auf die Arbeit aus. So liegt die Verfahrensdauer bei Zivilsachen in der ersten Instanz durchschnittlich bei rund neun Monaten und somit sogar rund zwei Monate unter dem Landesschnitt. "Da sind wir stolz drauf", sagte Zeppernick. Auf die Frage was Offenburg besser macht als andere Landgerichte, erklärte der Präsident: "Wir haben hier einfach ein tolles Team und sind sehr gut aufgestellt." Das gelte nicht nur in Bezug auf die Richter, sondern alle Mitarbeiter. Außerdem ziehe die Anwaltschaft mit. "Das sind alles Faktoren, die helfen", betonte Jens Martin Zeppernick. Mit 20 Richtern, darunter 6,5 Stellen für das Strafrecht, gehöre Offenburg zu den mittelgroßen Gerichten in Baden-Württemberg.

Dieselverfahren

Insgesamt ist die Zahl der Zivilverfahren in Baden-Württemberg rückläufig. Das liegt laut dem Gerichtspräsidenten nicht zuletzt am Rückgang der Dieselverfahren. Es werde aber auch insgesamt weniger geklagt. Weiter ist die Zahl der erledigten Fälle inzwischen höher als die der Eingänge. Standen im Jahr 2020 1.685 neue Fälle noch 1.532 erledigten gegenüber, wurden 2023 1.239 Fälle abgeschlossen, während es 1.182 Eingänge gab.

Strafsachen

Bei den Strafsachen gab es beim Landgericht 39 Eingänge und 41 Erledigungen, beim Schwurgericht waren es jeweils fünf und bei den Berufungsverfahren 143 Eingänge gegenüber 133 Erledigungen. Die Verfahrensdauer dort konnte von 11,2 Monaten im Jahr 2022 auf 7,5 Monate im vergangenen Jahr gesenkt werden, nachdem das Personal aufgestockt worden war. Damit liegt Offenburg leicht über dem Landesschnitt.

E-Akte

Auf die E-Akte angesprochen, erklärte der Präsident, dass die Umstellung bei Zivilverfahren inzwischen vollständig umgesetzt ist: "Niemand will mehr zurück zum Papier." So funktioniere unter anderem auch das Arbeiten im Homeoffice durch die E-Akte sehr gut. Bei Strafverfahren sei die Umsetzung komplizierter, da die Akten anders aufgebaut sind und es mehr Beteiligte gibt. Jens Martin Zeppernick ist aber zuversichtlich, dass die E-Akte in Strafverfahren wie vorgesehen bis 2026 eingeführt werden kann.

Künstliche Intelligenz

"Das ist ein heißes Thema", meinte Zeppernick dagegen auf die Frage, ob schon Künstliche Intelligenz (KI) beim Landgericht eingesetzt wird. Es werde innerhalb der Justiz derzeit intensiv diskutiert. Außerdem gebe es in Hechingen ein Pilotprojekt, bei dem KI genutzt wird, um richterliche Entscheidungen vorzubereiten. Dabei gehe es aber ausschließlich um eine mögliche Unterstützung, nicht um das Urteil selbst. 20 Richter sind am Landgericht Offenburg beschäftigt