Oberkircher Bürgerentscheid
Keine ausreichende Mehrheit für lange Fußgängerzone
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Oberkirch (st). Das Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten - 3.254 Ja-Stimmen - beim Bürgerentscheid über die zukünftige Länge der Oberkircher Fußgängerzone am Sonntag wurde nicht erreicht, so die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung. 4.847 nutzten die Möglichkeit der Stimmabgabe, 29,97 Prozent der Abstimmungsberechtigten. 3.161 stimmten für eine dauerhaft lange Fußgängerzone. Sie sprachen sich somit gegen die im Oktober 2019 mehrheitlich vom Gemeinderat beschlossene saisonale Variante. Damit wurde das von der Gemeindeordnung vorgeschriebene Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten – 3.254 Ja-Stimmen – nicht erreicht.
Damit hat sich die Bürgerschaft nicht für eine künftig dauerhafte lange Fußgängerzone entschieden. Das Begehren hatte keinen Erfolg. Die Sachentscheidung geht somit wieder an den Gemeinderat zurück. Der nun abschließend darüber zu entscheiden hat.
Das am Tag der Abstimmung ermittelte Ergebnis ist nur ein vorläufiges. Das endgültige Ergebnis wird durch den Gemeindewahlausschuss in öffentlicher Sitzung am Montagabend, 13. Juli, festgestellt. Er trifft sich dazu um 17.30 Uhr in der Oberkircher Erwin-Braun-Halle, Querstraße 10.
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