Unterbringung sei nicht optimal

Thomas Marwein besucht Justizbehörden

Offenburg (st) Mitglied des Landtags Thomas Marwein (Bündnis 90/Die Grünen) hat am Montag, 6. März, die Staatsanwaltschaft, das Amtsgericht und das Landgericht Offenburg sowie die Bewährungs- und Gerichtshilfe Offenburg besucht. 

Bei einem Rundgang vor Ort konnte sich MdL Marwein einen unmittelbaren Eindruck von der aktuellen Gebäudesituation in den besuchten Behörden machen und sich über die Aufgaben und Tätigkeit der Justiz in Offenburg informieren. Themen waren unter anderem die Einführung des beschleunigten Verfahrens, das Projekt betreffend das „Haus des Jugendrechts“ und die Einführung des hauptamtlichen Bereitschaftsdiensts im Landgerichtsbezirk. Auch die aktuellen Bauvorhaben und Pläne zur Gewährleistung eines modernen und sicheren Gerichtsbetriebs wurden erörtert. Alle Beteiligten waren sich einig, dass die Unterbringung der Justizbehörden sowie der Polizei in einem neu errichteten gemeinsamen Behördenzentrum eine interessante Option zur Verbesserung der räumlichen Verhältnisse der Offenburger Justizbehörden wäre. Ob es dafür Realisierungschancen gibt, soll gemeinsam mit den betroffenen Landesministerien thematisiert werden.

„Die aktuelle Unterbringung der Justizbehörden ist nicht optimal. Die Räumlichkeiten entsprechen nicht den berechtigten Erwartungen der Bürger an eine moderne Justiz“, meinte MdL Thomas Marwein während seines Besuchs. Bei der Besichtigung wies MdL Marwein auch darauf hin, dass mit einem neu errichteten Behördenzentrum aufgrund der Zusammenlegung der Häuser Kosten eingespart werden könnten und eine energetische Sanierung der bestehenden Häuser hinfällig wäre; zudem könnten Mieten wegfallen.

Bei der Verabschiedung bedankten sich Landgerichtspräsident Dr. Jens Martin Zeppernick und Leitender Oberstaatsanwalt Dr. Herwig Schäfer bei MdL Thomas Marwein für seinen Besuch und seine Unterstützung der Offenburger Justiz.