Ab Montag Briefwahlunterlagen im Bürgerbüro Offenburg

Sechs OB-Kandidaten wurden zugelassen

Offenburg (gro). Sieben Bewerber waren es, sechs werden zur Wahl in Offenburg zugelassen. Das hat der Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung entschieden. Ein ganzes Bündel von Gründen gibt es für den Ausschluss des Franzosen Jean-Benoit Meyer: So reichte er nicht fristgerecht die erforderlichen Unterlagen ein. Er konnte nur 15 statt der notwendigen 100 Unterstützerunterschriften vorlegen. Diese 15 waren zudem auch noch ungültig. Außerdem ist er als Franzose und damit EU-Bürger zwar prinzipiell wählbar, doch um sich um ein Oberbürgermeisteramt in Deutschland bewerben zu können, müsste er seinen Wohnsitz in diesem Land haben. Meyer lebt aber im elsässischen Vendenheim. Das letzte Ausschlusskriterium ist sein Alter: Er hat bereits das 67. Lebensjahr abgeschlossen und ist damit zu alt für eine Kandidatur.

Die anderen sechs Bewerber haben die Voraussetzungen erfüllt: Marco Steffens legte 153 Unterstützerunterschriften vor, davon waren 21 ungültig. Dr. Harald Rau hatte bei 14 ungültigen Unterschriften insgesamt 130 gültige eingereicht. Frauke Brudy kommt, nachdem 18 Unterschriften nicht zählen, auf genau 100, Tobias Isenmann hat insgesamt 116 Unterschriften gesammelt, davon waren 13 ungültig. Zwei standen ebenfalls auf den Listen anderer Kandidaten. Bernhard Halter brachte 110 gültige bei sieben ungültigen Unterschriften bei. Ralf Özkara legte bei elf ungültigen Unterschriften, 126 gültige vor.

Nachdem der Ausschuss dies bestätigte, wurde noch die Reihenfolge, in der die Namen der Kandidaten auf dem Stimmzettel stehen werden, festgelegt. Dabei wird der Eingang der Bewerbungen berücksichtigt. Lediglich die beiden ersten Kandidaten, die ihre Unterlagen am ersten Tag der Bewerbungsfrist vor der Öffnung des Rathauses in den Briefkasten warfen, wurden als zeitgleich gezählt. Zwischen Marco Steffens und Dr. Harald Rau musste das Los entscheiden, der Spitzenplatz ging an den Kölner Sozialreferenten Dr. Harald Rau. Die Reihenfolge: Dr. Harald Rau, Marco Steffens, Frauke Brudy, Tobias Isenmann, Bernhard Halter und Ralf Özkara.
Bis zum heutigen Sonntag, 23. September, sollen 47.100 Wahlbenachrichtungen an die Offenburger Wahlberechtigten versandt worden sein. Da die Reihenfolge auf dem Stimmzettel erst nach der Sitzung des Gemeindewahlausschuss feststand, beginnt die Ausgabe der Briefwahlunterlagen ab Montag, 24. September.

Sofern ein Wahlberechtigter am Wahltag aufgrund Abwesenheit oder Erkrankung das Wahllokal nicht aufsuchen kann, kann er ab Montag die Briefwahlunterlagen direkt im Bürgerbüro, Fischmarkt 2, beantragen und mitnehmen oder direkt vor Ort das Briefwahlrecht ausüben – die Wahlbenachrichtigung mit dem ausgefüllten Briefwahlantrag auf der Rückseite ist mitzubringen. Ab diesem Tag steht auch die Möglichkeit der Onlinebeantragung auf der Homepage www.offenburg.de zur Verfügung.

Die Ausgabe und der Versand von Briefwahlunterlagen im Bürgerbüro endet am Freitag, 12. Oktober, 18 Uhr. Das Bürgerbüro ist montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr, samstags von 8 bis 12 Uhr geöffnet.

Die Wahlberechtigten haben dafür Sorge zu tragen, dass die Briefwahlunterlagen bis spätestens Sonntag, 14. Oktober, 18 Uhr, – dem Wahltag – an der auf dem Rücksendekuvert angegebenen Adresse eingegangen sind. Verspätet eingegangene Briefwahlunterlagen werden nicht berücksichtigt.