Verwaltungsgericht weist Klage von Jean Benoit Meyer ab

Es bleibt bei sechs Kandidaten zur Oberbürgermeister-Wahl

Offenburg (rek/st). Während die Vorbereitungen zur Oberbürgermeister-Wahl laufen, sorgte der vom Gemeindewahlausschuss nicht zugelassene Jean Benoit Meyer für einen gerichtliches Nachspiel ob dieser Entscheidung. Allerdings lehnte am Freitag das Verwaltungsgericht den Eilantrag des Franzosen ab, doch noch zur Wahl zugelassen zu werden.

Daher lädt die Stadt zur offiziellen Kandidatenvorstellung weiterhin mit sechs Bewerbern ein. Sie findet statt am Dienstag, 9. Oktober, 19 Uhr, in der Oberrheinhalle. Den Kandidaten stehen je 30 Minuten zur Verfügung. Die Reihenfolge entspricht derjenigen des Stimmzettels – also: Harald Rau, Marco Steffens, Frauke Brudy, Tobias Isenmann, Bernhard Halter und Ralf Özkara. Einlass ist ab 18 Uhr. Die Stellplätze P1 und P2 können ab 18 Uhr kostenlos zum Besuch der Veranstaltung genutzt werden.

Rund 47.100 Wahlberechtigte können am 14. Oktober das neue Oberhaupt der Stadt Offenburg wählen. Sollte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielen, kommt es am 28. Oktober zu einem zweiten Wahlgang, bei dem für den Sieg die relative Mehrheit reicht.

In 42 Wahllokalen kann die Stimme abgegeben werden. Für die Briefwähler sind zusätzlich acht Briefwahlbezirke gebildet – diese Zahl wurde aufgrund der steigenden Briefwählerzahlen in der Vergangenheit erhöht. Bis zum Freitag, 12. Oktober, 18 Uhr, kann die Briefwahl persönlich im Bürgerbüro beantragt werden. Wer die Wahlunterlagen per Post verschicken möchte, muss sich früher auf den Weg machen.

5.800 junge Leute sind am 14. Oktober erstmals wahlberechtigt. Die auf den ersten Blick hohe Zahl ergibt sich daraus, dass der Zeitraum seit der jüngsten OB-Wahl acht Jahre beträgt und vor ein paar Jahren das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre gesenkt wurde.

Rund 390 Wahlhelfer werden im Einsatz sein. Je nach Wahlbeteiligung werden die Stimmen am Sonntagabend bis 19.30 Uhr ausgezählt sein. Erfahrungsgemäß dauert die Auszählung der Briefwahl länger. Nach Feststellung des vorläufigen Ergebnisses im Wahllokal wird dieses telefonisch an die Wahlzentrale im Rathaus übermittelt. Dort gibt es drei Stellen, welche die Ergebnisse entgegennehmen und in ein PC-Programm einspielen. Wenn alle Ergebnisse vorliegen (Wahllokale und Briefwahlbezirke), steht das vorläufige Ergebnis der OB-Wahl in Offenburg fest.

Die (Zwischen-)Ergebnisse werden auf einer LED-Wand vor dem Rathaus präsentiert. Mit den ersten Zahlen wird gegen 18.40 Uhr gerechnet. Bei der Übertragung fließen weitere Ergebnisse aus den Wahllokalen immer aktuell mit ein. Zudem wird das vorläufige Endergebnis detailliert ins Netz gestellt – Ergebnisse pro Kandidat pro Wahlbezirk. Die laufende Übertragung wird derzeit geplant.

Der Gemeindewahlausschuss stellt das endgültige Ergebnis am 17. Oktober ab 18 Uhr fest. Eine Prüfgruppe wird zuvor die Niederschriften der einzelnen Wahlbezirke nachprüfen. Sollte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen, gibt es einen zweiten Wahlgang. Dann können sich neue Personen bewerben, welche die gleichen Unterlagen wie die Bewerber des ersten Wahlgangs benötigen. Die Bewerbungsfrist endet hier am 17. Oktober, 18 Uhr.

Die Amtszeit von Oberbürgermeisterin Edith Schreiner endet am 2. Dezember. Die Amtseinführung ist grundsätzlich in der Gemeinderatssitzung am 3. Dezember vorgesehen.