Kommune

Beiträge zum Thema Kommune

Lokales

Ursprünglicher Haushaltsansatz trotz Corona
Finanzausgleich für Kommunen

Ortenau (st). „Normalerweise erhalten die Kommunen am 10. Juni im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs jeweils Teilzahlungen auf ihre Schlüsselzuweisungen und die Kommunale Investitionspauschale, die auf der aktuellsten Steuerprognosen fußen. Dies würde enorme Mindereinnahmen für unsere Landkreise und Kommunen bedeuten und damit neben den wegbrechenden originären kommunalen Steuereinnahmen wie Gewerbesteuer zu weiteren Einnahmeausfällen der Kommunen führen. In Corona-Zeiten ist alles anders,...

  • Ortenau
  • 09.06.20
Lokales
Manchmal ist der Weg in die Obdachlosigkeit kürzer als gedacht. | Foto: Kirkandmimi/pixabay.com

Notfalls werden Wohnungen beschlagnahmt
Kommunen bei Obdachlosigkeit in der Pflicht

Ortenau (gro/rek/ds). Obdachlosigkeit ist nicht gleich Obdachlosigkeit, rechtlich wird zwischen der freiwilligen und unfreiwilligen unterschieden. In die erste Kategorie fallen Menschen, die sich, aus welchen Gründen auch immer, für ein Leben unter freiem Himmel entschieden haben. Zur zweiten Gruppe zählen die Personen, die das nicht möchten. In diesem Fall sind die Kommunen als Ortspolizeibehörde dazu verpflichtet, die Betroffenen in Notunterkünften unterzubringen.  In Oberkirch stehen...

  • Ortenau
  • 17.07.18
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