Eine Frage, Herr Bischler
Wie geht es mit Bürgerentscheid weiter?
- Bürgermeister Nicolai Bischler
- Foto: Gemeinde Steinach
- hochgeladen von Anne-Marie Glaser
Fast 500 Unterschriften sammelte die BI Lebenswertes Steinach. Ziel ist ein Bürgerentscheid zu der Frage: Sind Sie gegen die Erweiterung des interkommunalen Gewerbegebiets Interkom Steinach/Raumschaft Haslach? Anne-Marie Glaser sprach mit Bürgermeister Nicolai Bischler.
Wie geht es nun weiter?
In der Sitzung vom 21.November wird der Gemeinderat, nach Anhörung der Vertrauenspersonen, über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids entscheiden. In einem weiteren Schritt wird über die Fragestellung Beschluss gefasst sowie der Abstimmungstag beschlossen. Der letzte Punkt wird die Bildung des Gemeindewahlausschusses sein.
Wie ist die Zeitschiene?
Der Gemeinderat muss innerhalb von zwei Monaten nach Einreichen der Unterschriften die Zulässigkeit feststellen. Ab diesem Zeitpunkt muss innerhalb von vier Monaten der Bürgerentscheid durchgeführt werden.
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