Rathauschefs kommen zusammen

Investitionen realisieren

Sasbach (st). Zur ersten Präsenzsitzung seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie trafen sich die Bürgermeister im nördlichen Ortenaukreis mit „coronagerechtem Abstand“ im Sitzungssaal der Gemeinde Sasbach. Positiv wurde der permanente Austausch in den vergangenen Wochen während der Pandemie zwischen den Kommunen bewertet. Regelungen für die Überlassung von öffentlichen Hallen und Plätzen oder auch die Form der Durchführung von Trauerfeiern wurde abgesprochen, heißt es in einer Pressemitteilung. Der Erfahrungsaustausch sei für alle Rathauschefs wertvoll gewesen. Insgesamt habe sich die kommunale Selbstverwaltung in der Pandemie bewährt, so der Tenor der Rathauschefs.

Wichtig sei es, dass wertvolle Strukturen und Angebote durch die Pandemie wirtschaftlich nicht beschädigt werden. Deshalb wollen alle Rathauschefs den Tageseltern die von den Kommunen gewährte Platzpauschale in der Pandemie auch dann weiterzahlen, wenn keine Kinderbetreuung stattgefunden hat. Eine Ausnahme soll lediglich für die Tageseltern gemacht werden, die als Kleinunternehmer die Soforthilfe in Höhe von bis zu 5.000 Euro beim Bund geltend gemacht haben.

Sicherheitslage der Kommunen

Diskutiert wurde auch die Entwicklung der Sicherheitslage in den Kommunen. Gerade die Pandemie habe gezeigt, wie wertvoll eine gute Zusammenarbeit zwischen den Oberbürgermeistern und Bürgermeistern als Ortspolizeibehörde mit dem Polizeirevier ist. Allerdings stellen die Verantwortlichen der Kommunen fest, dass ergänzend zur Arbeit des Polizeireviers zur Wahrung der öffentlichen Ordnung immer mehr das Engagement der Kommunen durch eine zusätzliche Stadtpolizei oder Sicherheitsdienste notwendig wird. Neben einem offenen Informationsaustausch ist den Oberbürgermeistern und Bürgermeistern daran gelegen, die Zusammenarbeit zwischen Polizeirevier und den Kommunen zu stärken, so die Pressemitteilung weiter. Deshalb wolle man mit dem Leiter des Polizeireviers Achern/Oberkirch die Erfahrungen der letzten Monate auswerten.

Investitionen realisieren

Als Motor für die Wirtschaft sehen die Oberbürgermeister und Bürgermeister die Kommunen. Deshalb sollen keine strikten Haushaltssperren verhängt werden und die noch vor der Corona-Krise geplanten wichtigen und dringend notwendigen Investitionsmaßnahmen möglichst realisiert werden; dass es dabei im Einzelfall zu zeitlichen Verschiebungen kommt, müsse gegebenenfalls in Kauf genommen werden.

Tourismus: Zusammenarbeit weiter vertiefen

Den Blick nach vorn richteten die Bürgermeister im Achertal, Sasbachtal sowie im Laufbachtal auch beim Tourismus. Nach der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen Achern, Kappelrodeck, Ottenhöfen und Seebach plädierten die Rathauschefs aus Sasbach und Lauf, Gregor Bühler und Oliver Rastetter, dafür, das Thema touristische Zusammenarbeit in der Region weiter zu vertiefen. Hierfür sei das Verständnis einer gleichberechtigten Zusammenarbeit bei allen Kommunen wichtige Grundvoraussetzung, zeigten sich die anwesenden Rathauschefs einig.