Département Bas-Rhin und Ortenaukreis

Enge Zusammenarbeit

Ortenau. Kürzlich trafen sich Frédéric Bierry, Präsident des Départements Bas-Rhin, und Frank Scherer, Landrat des Ortenaukreises, im kreiseigenen Schwarzwälder Freilichtmuseum Vogtsbauernhof in Gutach zum politischen Austausch. Seit der Besiegelung einer engeren Partnerschaft zwischen dem Département Bas-Rhin und dem Ortenaukreis im Januar 2017 arbeiten die beiden großen Verwaltungen links und rechts des Rheins vor allem in den Bereichen Kinderschutz, Gesundheitsvorsorge, Jugend, Beschäftigung, Zweisprachigkeit und Mobilität enger zusammen.

Insbesondere die Weiterentwicklung der Verkehrsverbindungen über den Rhein hatten die beiden Verwaltungsspitzen in den Fokus genommen. „Die geplante Fortschreibung des Elysée-Vertrags hat das Potential, mehr Dynamik in grenzüberschreitende Projekte zu bringen. Dabei haben wir vor allem Projekte im öffentlichen Nahverkehr im Auge, um für die Bevölkerung eine rasch spürbare Verbesserung der grenzüberschreitenden Mobilität zu ermöglichen“, so Scherer.

Deshalb standen grenzüberschreitende Verkehrsprojekte wie eine neue Brücke für ÖPNV, Fahrräder und Fußgänger im Süden des Eurodistrikts im Zentrum der Gespräche. Eine solche Brücke zwischen Gerstheim im Elsaß und Schwanau fordert der grenzüberschreitende Zweckverband „Vis-à-Vis“ schon seit geraumer Zeit. „Außerdem würde diese zusätzliche Verbindung über den Rhein bestens zur strategischen Ausrichtung des Eurodistrikts Strasbourg-Ortenau im Bereich der grenzüberschreitenden Mobilität passen“, so Scherer.

Daneben war die mögliche Ausweitung des Eurodistrikt-Bus „Erstein-Lahr“ zu einer Regiobuslinie ebenso Thema wie die Busanbindung des Europäischen Forums am Rhein in Neuried und die Etablierung einer grenzüberschreitenden Buslinie zwischen Gambsheim und Rheinau-Freistett mit Anbindung an das bestehende ÖPNV-Netz.

Dass die Ertüchtigung der Bahnstrecke bei der Appenweierer Kurve dringend notwendig ist, auch darüber sind sich Bierry und Scherer einig. „Denn dieses Teilstück stellt einen Engpass im Fadenkreuz des europäischen Fernverkehrs dar und muss höchste verkehrspolitische Priorität haben“, so Scherer. „Deshalb haben wir im Juni dieses Jahres in einem gemeinsamen Schreiben an die Verkehrsminister beider Länder um die Aufnahme in den „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans gebeten und werden uns weiter politisch dafür einsetzen“, ergänzt Bierry.

Auch über die laufenden Pläne der Schaffung einer speziellen elsässischen Gebietskörperschaft, der Eurocollectivité d’Alsace, und die diesbezüglichen Verhandlungen mit der Regierung in Paris unterhielten sich Scherer und Bierry

„Nach der Gründung der Region Grand Est im Zuge der französischen Gebietsreform 2016 muss das Elsass eine institutionelle und politische Dimension zurück erlangen. Seit mehreren Monaten setze ich mich mit meiner Kollegin Brigitte Klinkert, Präsidentin des Conseil Départemental des Haut-Rhin, für die Gründung einer elsässischen Gebietskörperschaft mit neuen Kompetenzen ein. Diese neue „Eurocollectivité d’Alsace“ soll ein Motor des europäischen Aufbaus und eine feste Größe am Oberrhein werden und im Alltag der Elsässer eingebettet sein“, so Bierry.

Nach einem Besuch bei Gengenbachs Bürgermeister Thorsten Erny und einer Führung durch die historische Altstadt zogen Landrat Scherer und Präsident Bierry ein Resümee aus der bisherigen Zusammenarbeit: „Wir freuen uns über die engen Verbindungen, die zwischen unseren Verwaltungen entstanden sind. Wir konnten schon spürbare Verbesserungen für unsere Bürger erreichen, etwa im Bereich des Kinderschutzes, wo unsere Jugendämter eng zusammen arbeiten. In einer grenzüberschreitenden Arbeitsgruppe beschäftigen sich unsere Fachämter mit dem Thema „Integration und Familienhilfe“ und dem Umgang mit Erziehungsmethoden in zugewanderten Familien. Auch das Thema Gesundheitsvorsorge steht auf unserer Agenda. So untersuchen etwa deutsche und französische Experten, wie die grenzüberschreitende Tuberkulose-Prävention verbessert werden könnte.“

„Da in unserer Region die Zweisprachigkeit unter vielen Gesichtspunkten von enormer Bedeutung ist,“ so Scherer weiter, „kooperieren das Département und der Kreis auch auf diesem Gebiet, etwa über Schnupperpraktika von Schülern in Unternehmen auf der anderen Seite des Rheins, von Auszubildenden beider Behörden in der jeweiligen Partnerverwaltung oder über Schulpartnerschaften. Nicht zuletzt ermöglicht die Sonderbuslinie für Arbeitnehmer zwischen Erstein und Lahr, die das Département Bas-Rhin mitfinanziert, eine größere grenzüberschreitende Mobilität für Beschäftigte. Damit sind wir ganz auf der Linie der Resolution des französischen Nationalparlaments und des Deutschen Bundestags vom 22. Januar 2018, die eine weitere Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Interesse unserer Bevölkerung in den Grenzräumen vorsieht“, so Scherer.

Das Département Bas-Rhin ist mit 1,1 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Gebiet in der neuen Region Grand Est, das sich auf 4.755 Quadratkilometer erstreckt. Zwischen Vogesen und Rhein gelegen, reicht das Gebiet nördlich an das Bundesland Rheinland-Pfalz und südlich bis zur Gemeinde Marckolsheim. Die Zuständigkeiten des Départements liegen seit der Gebietsreform in Frankreich schwerpunktmäßig im Bereich Soziales, Bildung und Sport, Kultur und Tourismus sowie Infrastrukturmaßnahmen.