Schulbauförderung für Ortenaukreis

Drei Kommunen kommen zum Zug

Ortenau (st) Mit der Schulbauförderung 2024 fließen 908.000 Euro in Kommunen im Landtagswahlkreis Offenburg. Das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg hat nach Bewertungen in den Regierungsbezirken die entsprechende Entscheidung getroffen. Der Offenburger Landtagsabgeordnete Volker Schebesta freut sich in einer Pressemitteilung über die Berücksichtigung von Anträgen aus dem Wahlkreis. „Mit der Förderung werden Investitionen der Kommunen in Bildung unterstützt, was bei der angespannten Haushaltslage der öffentlichen Hand besonders wichtig ist“, so Schebesta.

Als Maßnahme des Neu- beziehungsweise Ausbaus wird die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Hohberg berücksichtigt. Dafür fließen 733.000 Euro. „Dass die Erweiterung notwendig ist und einen Zuschuss erhält, ist Lohn der erfolgreichen Arbeit an der Schule, die sich auch in den Schülerzahlen niederschlägt“, sagte der Offenburger Landtagsabgeordnete. Sanierungen werden in Oberharmersbach an der Brandenkopfschule mit 109.000 Euro und in Offenburg an der Grundschule Zunsweier mit 66.000 Euro gefördert.

Im Schulbauförderprogramm sind ab 2024 die Kostenrichtwerte um 35 Prozent erhöht. Die Fläche, die das Land zur Förderung vorsieht, wird damit deutlich höher gefördert als in den Jahren zuvor. Insgesamt umfasst das Schulbauförderprogramm 2024 ein Volumen in Höhe von 142 Millionen Euro. Die Regelförderung beträgt 33 Prozent des zuschussfähigen Bauaufwands, für auswärtige Schülerinnen und Schüler kann ein zusätzlicher prozentualer Aufschlag dazu kommen, um die überörtliche Bedeutung zu berücksichtigen. Ab dem Jahr 2025 werden nach dem aktuellen Stand der Etatberatungen im Landtag die Mittel für die Schulbauförderung massiv erhöht. Das Programmvolumen für Neu- und Ausbau soll von 100 Millionen auf 300 Millionen Euro, das für Sanierungen von 100 Millionen auf 150 Millionen Euro erhöht werden. Eine Erhöhung des Auswärtigenzuschlags ist bereits ent- schieden, weitere Verbesserungen der Förderung für die Kommunen, die mit der Mittelerhöhung finanziert werden können, werden gerade mit den Kommunalen Landesverbänden geklärt.