Chance für Verkehrsprojekte am Oberrhein

Deutsch-französische Versammlung beschließt Verkehrsausschusssitzung

Ortenau/Straßburg (st). Die deutsch-französische Versammlung, welche mit dem vor einem Jahr geschlossenen Aachener Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich ins Leben gerufen wurde, hat bei ihrer Sitzung in Straßburg erstmals Beschlüsse gefasst. Dabei wurde auch eine gemeinsame Sitzung des Bundesverkehrsausschusses und des Ausschusses für nachhaltige Entwicklung und Raumplanung der französischen Nationalversammlung beschlossen. „Die gemeinsame Sitzung der beiden Verkehrsausschüsse bietet die Chance, wichtige grenzüberschreitende Verkehrsprojekte entlang des Oberrheins voranzutreiben“, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Weiß. „Eine immer engere Kooperation von Frankreich und Deutschland in zahlreichen Politikfeldern wie in den Bereichen Wirtschaft und Arbeitsmarkt setzt auch eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur voraus. Deshalb ist es wichtig, dass die Parlamentarier beider Länder in engem Austausch stehen, um die gemeinsamen Anstrengungen zu bündeln“, so Weiß weiter.

Vorbesprechung

Zur Vorbereitung der gemeinsamen Verkehrsausschusssitzung wird der Bundestagsabgeordnete zu einer Vorbesprechung einladen, bei der die Städte, Gemeinden und Landkreise seines Wahlkreises die Möglichkeit bekommen sollen, ihre Ideen und Anregungen zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Verkehrs sowie zu zukünftigen binationalen Verkehrsprojekten zusammenzutragen. Die Ergebnisse sollen dann in Form einer Erklärung in die gemeinsame Verkehrsausschusssitzung mit eingebracht werden. „So bietet sich die Möglichkeit einer engen und vor allem bedarfsgerechten Abstimmung und Zusammenarbeit“, so Peter Weiß.