Kreiswahlausschüsse tagten

24 Direktkandidaten in drei Wahlkreisen

Ortenau (ag) In der Bundeswahlordnung ist alles ganz genau geregelt. Immer am 34. Tag vor einer Bundestagswahl endet um 18 Uhr die Möglichkeit, noch Wahlvorschläge einzureichen. Das war für die jetzt anstehende Bundestagswahl der 20. Januar. Anschließend wird geprüft, ob auch wirklich alle Formalitäten erfüllt sind. Am 30. Tag vor dem Urnengang wird dann vom Kreiswahlausschuss beschlossen, wer tatsächlich zugelassen wird.

Drei Wahlkreise

Der Ortenaukreis ist nicht nur der flächengrößte Landkreis in Baden-Württemberg. Die Städte und Gemeinden verteilen sich auch auf drei unterschiedliche Wahlkreise: "283 Emmendingen-Lahr", "284 Offenburg" sowie "286 Schwarzwald-Baar". Das Prozedere ist aber überall dasselbe. Der jeweils vom Innenministerium ernannte Wahlkreisleiter erklärt, welche Formvorschriften erfüllt werden müssen und ob diese eingehalten wurden. Anschließend wird abgestimmt. Neben den stimmberechtigten Beisitzern sind außerdem Vertrauensleute anwesend. Sie dürfen zwar nicht an der Entscheidung mitwirken, beobachten aber das Ganze und können Beschwerde einlegen.

Wahlkreis Offenburg

Unter anderem müssen Bewerber eine Wählbarkeitsbescheinigung vorlegen. Das ist eine Urkunde, in der die Gemeinde bestätigt, dass die Person das passive Wahlrecht besitzt. Oder: Wenn Parteien nicht im Bundes- oder Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, müssen Unterschriften von wenigstens 200 Unterstützern vorgelegt werden.
Das gelang dem Bündnis C – Christen für Deutschland mit ihrem Direktkandidaten im Wahlkreis Offenburg nicht, weshalb Michael Perrass auch nicht zugelassen wurde. Folgende Bewerber werden am 23. Februar auf den Stimmzetteln stehen: Adolf Huber, Freie Wähler, Martin Thomas Gaßner-Herz, FDP, Dirk Flacke, SPD, Amelie Anouk Vollmer, Die Linke, Ann-Margret Dr. Amui-Vedel, Grüne, Lukas Michael Klussmann, Volt, Johannes Rothenberger, CDU, Taras Maygutiak, AfD.

Wahlkreis Emmendingen-Lahr

Im Wahlkreis Emmendingen-Lahr war es die Partei Die Basis, die nicht ausreichend Unterstützerstimmen vorweisen konnte. Für folgende Kandidaten können die Wähler mit ihrer Erststimme votieren: Christina Hesse, Freie Wähler, Dr. Johannes Fechner, SPD, Susanne Floss, Grüne, Eileen Lerche, FDP, Dr. Yannick Bury, CDU, Amelie Quotadamo, Die Linke, Dr. Michael Blos, AfD.

Wahlkreis Schwarzwald-Baar

Der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis Schwarzwald-Baar hat neun Wahlvorschläge für die Bundestagswahl am Sonntag, 23. Februar, zugelassen. Thorsten Frei, CDU, Derya Türk-Nachbaur, SPD, Marin Juric, Grüne, Mark Steffen Hohensee, FDP, Sebastian Zacharias van Ryt, AfD, Heinrich Alexandra Hermann, Die Linke, Leon Dold, Freie Wähler, Selina Schmidt, Volt, sowie der parteilose Louis Weißer.
Das sind nur die Direktkandidaten. Welche Parteien um die Zweitstimmen werben können, entscheidet der Landeswahlausschuss.