Folgeversammlung nicht angemeldet

Anzeigenflut nach der Demonstration

Offenburg. Am Montagabend kam es gegen 18.30 Uhr bei einer angemeldeten Demonstration in der Offenburger Hauptstraße ersten Ermittlungen zufolge zu mehreren Ordnungsverstößen. Mitarbeiter der Ortspolizeibehörde hatten zusammen mit Beamten des Polizeireviers Offenburg gegen 18.30 Uhr festgestellt, dass mehrere Teilnehmer augenscheinlich gegen die Auflage, einen Mund-Nasen-Schutz oder bei Befreiung von Selbigem ein sogenanntes Face Shield zu tragen, verstoßen haben. Aus diesem Grund wurden die Personalien der betroffenen Versammlungsteilnehmer erhoben. Hierbei kam es nach bisherigen Feststellungen der Polizei zu Beleidigungen gegenüber einem städtischen Mitarbeiter.

Gegen 20 Uhr wurde eine vom selben Personenkreis initiierte, aber nicht angemeldete Folgeversammlung durch die Polizei aufgelöst, nachdem sich der Versammlungsleiter weigerte, diese zu beenden. Da einige Versammlungsteilnehmer sich dieser Anordnung trotz mehrfacher Aufforderung widersetzten, mussten die Beamten Platzverweise – unter anderem gegen den Versammlungsleiter – aussprechen und im Einzelfall durchsetzen. Gegen 21 Uhr war die Ordnung wiederhergestellt. Neben den Verstößen gegen das Versammlungsgesetz wurde natürlich auch gegen die geltende Ausgangsbeschränkung verstoßen.
Entsprechende Anzeigen gegen die Beteiligten wegen möglichen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten sind nun die Folge der beiden Versammlungen, so die Polizeidirektion in einer Pressemitteilung.