Durbachs Bürgermeister Andreas König reagiert "irritiert" auf IGB-Forderung

"Fristen für Bürgerbegehren werden eingehalten"

Durbach (rek/ge). 322 Unterschriften hat die Interessengemeinschaft Bürgerbegehren (IGB) in der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause an Bürgermeister Andreas König überreicht. Streitpunkt ist die vom Gemeinderat und von den Vereinen beider Ortsteile favorisierte Zentralisierung der Sportanlagen im Ortsteil Ebersweier und Überplanung des bisherigen Graf-Metternich-Stadions in Durbach. Jetzt fordert Initiator Antonio Weiner für die IGB eine zeitnahe Entscheidung und beruft sich auf die Gemeindeordnung. Zur Wahrung der Fristen sei eine unverzügliche Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu fällen, spätestens zwei Monate nach Eingang des Antrags. Die nächste Sitzung findet am 14. September statt und damit zu spät, so die IGB, und fordert eine Sondersitzung.

"Das Schreiben von Antonio Weiner irritiert mich", reagierte Andreas König gestern auf Anfrage zu dem Schreiben, das nach der Einladung des Bürgermeisters zu einem Treffen am Mittwoch zur Vorbereitung des Bürgerentscheids eingegangen war. Schon im Juli sei klar gesagt worden, dass "die Fristen eingehalten werden". "Hintergrund ist, dass ich Herrn Weiner nicht kenne und er sich noch nie mit mir zum Bürgerbegehren abgestimmt hat", so König, denn "dadurch sind inhaltliche Fehler im Bürgerbegehren entstanden."

Der zentrale Vorwurf lautet: "Die IG Bürgerbegehren befürchtet, die Gemeinde verschleppt die Zulassung des Bürgerbegehrens, möglicherweise in der Hoffnung, das Bürgerbegehren werde so in Vergessenheit geraten." Es müsse sichergestellt sein, dass "bis zur Durchführung des Bürgerentscheids die Gemeindeorgane keine Entscheidungen über die anderweitige Verwendung des Stadiongeländes treffen oder vollziehen dürfen." Dem entgegnet König: "Es ist geplant, dass der Bürgerentscheid im November stattfindet. Um die gesetzlichen Fristen auszunutzen, hätte er auch bis zum 7. Januar herausgezögert werden können. Allerdings möchten die Gemeinde und die Fußballvereine Gewissheit über die Zukunft. Daher kann man uns keine Verzögerungstaktik vorwerfen."

2012 erhielt der damalige Rathauschef Toni Vetrano bereits eine Liste mit 642 Unterschriften, dessen Unterzeichner sich für den Stadionerhalt einsetzten. "Ungeachtet dieser Willenserklärung hat der Gemeinderat am 27. April dieses Jahres das Konzept zur Zusammenlegung der Sportanlagen in Ebersweier beschlossen", hatte Wolfgang Butz (IGB) vor dem Gemeinderat kritisiert.

Mitbestimmen, wie das Gelände zukünftig genutzt wird, können laut König die Bürger ohnehin, auch wenn das Bürgerbegehren nicht greift und der Ratsbeschluss umgesetzt wird: "Die Verwaltung plant in Sachen Neugestaltung des Graf-Metternich-Stadiongeländes einen Landschaftsplaner hinzuzunehmen und einen Gestaltungswettbewerb verbunden mit einer Bürgerbeteiligung auszuschreiben." Auf dem Sportgelände sollen neben Wohnbebauung ein Bolzplatz sowie die von der Staufenberg Schule benötigte Sportstätten entstehen.