19. Deutscher Bundestag: Die Ortenau wählt heute in drei Wahlkreisen

Vorläufige Wahlergebnisse stehen gegen 21 Uhr fest

Ortenau (ds). 58 Zentimeter lang und 21 Zentimeter breit ist der Stimmzettel, mit dem heute über die Zusammensetzung des neuen Bundestags entschieden wird. Jeder Wähler ist aufgefordert, zwei Kreuzchen zu setzen: Die Erststimme vergibt er für den Direktkandidaten aus seinem Wahlkreis, mit der Zweitstimme wählt er eine der 21 Parteien, die sich landesweit mit der Zweitstimme um Platzierungen im 19. Bundestag bewerben.

Der Ortenaukreis ist in drei Wahlkreise aufgeteilt: Offenburg, Schwarzwald-Baar und Emmendingen-Lahr. Die zuständigen Landratsämter in Offenburg, Villingen-Schwenningen und Emmendingen sind bestens gewappnet, wochenlang haben sich die Kreiswahlleiter mit ihrem Team auf die Bundestagswahl vorbereitet. Unterstützt werden diese vor Ort von tausenden ehrenamtlichen Wahlhelfern in den Wahllokalen, die für einen ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl sorgen. Sie müssen beispielsweise darauf achten, dass nicht unerlaubterweise Fotos in der Wahlkabine gemacht werden. 208.000 Frauen und Männer ab 18 Jahren sind im Wahlkreis Offenburg wahlberechtigt, in Schwarzwald-Baar sind es 167.000, in Emmendingen-Lahr 218.000. Sie können heute von 8 bis 18 Uhr ihre Stimmen abgeben – sofern sie nicht schon per Briefwahl abgestimmt haben. Zwar wird der genaue Anteil der Briefwähler erst nach der Wahl feststehen, doch wie der Offenburger Kreiswahlleiter Michael Loritz betont, erwartet man eine deutliche Steigerung zu den Vergleichsjahren 2009 (16,9 Prozent) und 2013 (19,1 Prozent). Auch im Wahlkreis Emmendingen-Lahr hat 2013 bereits jeder Fünfte die Briefwahl genutzt. Probleme gab es indes aktuell beim Versenden der Briefwahlunterlagen in Ettenheim: Dort wurden vermutlich versehentlich einige wenige alte Unterlagen aus dem Jahr 2013 verschickt. Diese Stimmzettel sind ungültig und mussten gegen die richtigen ausgetauscht werden (wir berichteten). "Wir gehen derzeit davon aus, dass es sich tatsächlich um ein Versehen handelt. Ob ein Straftatbestand erfüllt ist, muss die Staatsanwaltschaft klären", so die Pressestelle des Polizeipräsidiums Offenburg auf Nachfrage. Wie viele falsche Stimmzettel tatsächlich verschickt wurde, wird wohl erst die Auszählung heute Abend ergeben. Wer sich sicher ist, auf einem falschen Stimmzettel abgestimmt zu haben, aber etwa wegen Krankheit oder Urlaub verhindert war, die Unterlagen auszutauschen, kann die Wahl anfechten. "Wenn die Stimme mandatsrelevant wäre, hätte der Wahleinspruch Aussicht auf Erfolg. Doch der Einspruch muss in jedem Fall substanziiert sein", betont Landeswahlleiterin Christiane Friedrich gegenüber der Guller-Redaktion.

Am heutigen Wahlabend melden alle Gemeinden nach der Auszählung ihrer Ergebnisse dem zuständigen Landratsamt. In Offenburg etwa werden an drei Computern die Zahlen in einem speziellen EDV-Programm erfasst und überprüft, ob sie schlüssig sind. „Erfahrungsgemäß rechnen wir gegen 19 Uhr mit den ersten Ergebnissen“, sagt Kommunalamtsleiter Herbert Lasch. Sobald alle Gemeindeergebnisse für einen Wahlkreis vorliegen, kann der Kreiswahlleiter Michael Loritz das vorläufige amtliche Endergebnis für diesen Wahlkreis feststellen. Anschließend übermittelt Loritz die Zahlen an die Landeswahlleiterin in Stuttgart. Dort wird das Gesamtergebnis für Baden-Württemberg ermittelt. „Wenn bei der Auszählung und der Erfassung am Wahlabend alles problemlos läuft, worauf alle Vorbereitungen abzielen, könnte um 21 Uhr der Wahlkreis vollständig sein“, schätzt Lasch. In Emmendingen rechnet man gegen 22 Uhr mit dem vorläufigen Wahlergebnis.