Kreisrat könnte zeitnah Weichen stellen

Droht Streit um Ortenau Klinikum?

Ortenau (ag). Die Zukunft des Ortenau Klinikums erhitzt weiterhin die Gemüter. Eins ist seit Mai 2017 klar: Die neun Standorte des kreiseigenen Ortenau Klinikums können so nicht gehalten werden, ohne ein großes Defizit einzufahren. Tatsächlich ist der Kreistag im vergangenen Sommer auch mit großer Mehrheit dem Model Landrat gefolgt und hat weitreichende Strukturveränderungen beschlossen (wir berichteten). Diese ermöglichen jedoch lediglich eine Übergangsphase.

Offen ist nach wie vor, wie das Ortenau Klinikum aufgestellt werden soll, um auch langfristig eine Zukunftsperspektive zu haben. Vor allem stellt sich die Frage, wie viele Standorte es letztendlich geben soll. Hierzu ist ein vertiefendes Gutachten in Arbeit. Über den zeitlichen Fahrplan informierte Landrat Frank Scherer am gestrigen Dienstag in einem Pressegespräch. Gleichzeitig verschwieg er nicht, dass es im Hintergrund mächtig brodelt.

Scherer hofft auf eine Entscheidung des Kreisrats noch vor der Sommerpause. Das Gutachten selbst soll am 19. April in einer Krankenhausausschusssitzung öffentlich vorgestellt werden. Dazu werden laut dem Landrat auch alle Kreistagsmitglieder eingeladen. Eine Aussprache oder Beschlussfassung sei zu diesem Zeitpunkt jedoch noch nicht geplant. Erste Tendenzbeschlüsse erhofft er sich in einer weiteren Sitzung des Krankenhausausschusses am 15. Mai. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses an den Kreistag könne dann in der Sitzung am 15. Juni erfolgen. Dann könnte der Kreistag theoretisch laut Scherer am 24. Juli Nägel mit Köpfen machen. Sollte dies nicht gelingen, setzt der Landrat auf einen Beschluss "direkt nach der Sommerpause".

Soweit der Plan in der Theorie: Ob sich das Ganze in der Praxis ebenfalls so geradlinig im Sinne des Landrats durchziehen lässt, muss sich noch zeigen. Und da hat Scherer Bedenken: "Ich weiß, was ich mir wünsche, aber ich wage keine Prognose." Denn schon jetzt werde heftigst diskutiert. Auch innerhalb der Fraktionen gebe es völlig unterschiedliche Tendenzen. Wie Scherer auf Nachfrage gestand: "Der Supergau wäre für mich, wenn sich alle total in die Haare bekommen würden und es zu keiner Entscheidung kommt."

Frank Scherer ist es deshalb wichtig, dass die Diskussion auf einer sachlichen Ebene bleibt. Dies sei allerdings jetzt schon nicht immer der Fall. Zusätzlich müsse er feststellen, dass es Versuche gebe, seine Person durch bösartige Gerüchte zu diffamieren. Sogar anonyme Drohungen gegen ihn und seine Familie habe es bereits gegeben.