Willstätt rechnet mit Mindereinnahmen

Gewerbesteuer geringer als gedacht

Willstätt (fe). Die Gemeinde Willstätt wird Stand Juli weniger Gewerbesteuer einnehmen als gedacht. Da zeigte sich im Haushaltszwischenbericht, den Kämmerer Philip Kaufmann, dem Gemeinderat vorlegte. "Auch im Frühjahr 2018 kann von einer anhaltend positiven allgemeinen Finanzlage bei Bund, Ländern und Kommunen berichtet werden", so Kaufmann.

Neben der positiven Rahmenbedingungen wirke sich in Willstätt derzeit besonders stark eine abflachende Entwicklung bei der Gewerbesteuer aus. Kennzeichen für die vergangenen, aber auch kommenden Haushaltjahre seien anhaltend hohe Investitionskosten in die Infrastruktur der Gemeinde, welche trotz Ausschöpfung diverser Zuschüsse von Bund oder Land und unter Einbeziehung robuster Steuererträge jedoch nicht ohne Fremdfinanzierungsmittel bewältigt werden könnten.

Die vom Kämmerer skizzierte Verschuldung liegt bis Ende 2021 mit 6,33 Millionen Euro, das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 642 Euro pro Einwohner, und soll damit den maximalen Rahmen darstellen. Sie soll nach Möglichkeit verringert werden. Wie im Vorjahr wird es keine Mehrerträge bei der Gewerbesteuer geben, belastend wirken sich hohe Steuererstattungen von leistungsstarken Gewerbesteuerzahlern aus den Jahren 2015 bis 2017 aus. Kaufmann rechnet deshalb damit, dass anstatt der geschätzten 5,3 Millionen Euro lediglich 3,8 Millionen Euro eingenommen werden. "Bei gleichzeitig niedriger Gewerbesteuerumlage ergibt sich saldiert eine Verschlechterung um 1,2 Millionen Euro", führte Kaufmann aus.

Erfreulich würden sich stattdessen die Schlüsselzuweisungen des Landes entwickeln – die Erhöhung des Kopfbetrages und der Investitionspauschale führten zu Mehrerträgen von 65.000 Euro. Außerdem konnte Kaufmann weitere Verbesserungen auf der Ertragsseite bekannt geben, so dass sich eine tatsächliche Verschlechterung gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsansatzes um 925.000 Euro hingenommen werden muss.

Die in diesem Jahr schlechtere Steuerkraft der Gemeinde wird im Haushaltsjahr 2020 zu deutlich höheren Landeszuweisungen führen, erklärte Kaufmann. Diese würden die jetzige Verschlechterung mit 1,1 Millionen Euro ausgleichen. Deshalb rechnet der Kämmerer im Jahr 2022 mit einem Defizit von rund 0,4 Millionen Euro für die Gemeinde.