Lahrer Stadtgulden

Bürger sollen sich an Stadtentwicklung beteiligen

Lahr (krö). „Stillstand ist Rückschritt“, heißt es. Dies gilt nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Kommunen. Doch wohin soll die Entwicklung gehen? Wie soll sie aussehen? Gut, wenn die Entscheidungen, die diesbezüglich getroffen werden, auf einem breiten Fundament stehen, wenn die Betroffenen mit eingebunden werden und es zu einem fruchtbaren Meinungsaustausch kommt. Ein gutes Beispiel, wie solch eine Vorgehensweise aussehen kann, beweist die Stadt Lahr mit ihrem Projekt „Stadtgulden“. Auf die Frage "Wie kann Lahr noch besser werden?" sollen konkrete Projektideen aus der Bürgerschaft schnell und unkompliziert unterstützt und umgesetzt werden. Ermöglicht wird dies durch ein Bürgerbudget von 100.000 Euro, das ab 2019 in den städtischen Haushalt eingestellt wird und über das die Lahrer direkt entscheiden. Seit dem 1. Februar können über das Portal Projektvorschläge für das Bürgerbudget eingebracht werden.

Erste Kommune im Land

Lahr ist die erste Kommune in Baden-Württemberg, die solch ein Projekt ins Leben ruft. Gedanken darüber machte man sich bereits 2010. In der brandenburgischen Stadt Eberswalde, ähnlich groß wie Lahr, hatte man ein Beispiel, wie solch eine Bürgerbeteiligung funktionieren kann. 2013 unternahm der Erste Bürgermeister von Lahr, Guido Schöneboom, eine Erkundungsreise dorthin, um entsprechende Informationen zu bekommen. Im Herbst 2017 hat sich der Lahrer Gemeinderat dann einstimmig für eine dreijährige Testphase ab 2019 ausgesprochen. Bei dieser Art von Bürgerbeteiligung geht es nicht darum, große Projekte zu stemmen, das ist und bleibt immer noch Sache des Gemeinderates, sondern es geht dabei um die Verbesserung des Zusammenlebens in der Stadt und um die Verschönerung des Wohnumfeldes. Die Durchführung von „Stadtgulden“ gestaltet sich einfach und transparent und ist eingeteilt in vier Phasen: Parallel mit der Vorschlagsphase beginnt auch die Machbarkeitsprüfung, die ab sofort bis zum 31. August läuft.
Über das Ergebnis wird laufend auf der Website unter www.stadtgulden-lahr.de informiert. Dort kann man sich auch über alle Kriterien kundig machen, sich registrieren lassen und abstimmen. Da kein Projekt mehr als 10.000 Euro kosten darf, werden mindestens zehn Projekte umgesetzt. Restbeträge erhöhen das Budget des Folgejahres. Vorschläge, die keinen Zuschlag erhalten, können in den folgenden Jahren noch einmal eingebracht werden. Mitte September soll eine Broschüre mit allen Vorschlägen fertiggestellt sein und verteilt werden. Gleichzeitig soll eine Werbekampagne für die Abstimmung anlaufen. Alle Lahrer ab 14 Jahren erhalten jeweils fünf Stadtgulden, die sie je nach Vorliebe auf ein bis fünf Projekte verteilen können.

"Tag der Entscheidung"

Am 12. Oktober ist dann "Tag der Entscheidung". Dieser findet voraussichtlich in Verknüpfung mit dem Lahrer Suppenfest statt. Die Projekte, die gewinnen, sollen so bald wie möglich vom Vorschlaggebenden selbst oder von der Verwaltung umgesetzt werden. Ziel ist es, dies möglichst innerhalb eines Jahres zu realisieren. „Der 'Stadtgulden' möchte gute Chancen für gute Ideen bieten. Ich wünsche mir, dass viele Bürger bei diesem Projekt mitmachen und dazu beitragen, Lahr ein Stück besser und lebenswerter zu machen“, so der Erste Bürgermeister Guido Schönboom.