Wahltermin

Beiträge zum Thema Wahltermin

Lokales
Kann der Nachfolger von Carsten Gabbert schon im Sommer in das Schuttertaler Rathaus einziehen? | Foto: Gemeinde Schuttertal

Wiederholungswahl am 19. Juli?
Gemeinderat Schuttertal entscheidet nächste Woche

Schuttertal (ds). Nach der coronabedingten Absage der Bürgermeisterwahl in Schuttertal im April (wir berichteten) wird es voraussichtlich zu einer Wiederholungs- und nicht zu einer Neuwahl kommen. Darüber berät der Gemeinderat in der kommenden Woche. Die Bedingung hierfür: Maximal sechs Monate dürfen zwischen der vom Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde abgesagten Wahl am 19. April und dem neu angesetzten Wahltermin liegen. Die Verwaltung will dem Gemeinderat den 19. Juli vorschlagen. Die...

  • Schuttertal
  • 29.05.20
Lokales
Die Amtszeit von Bürgermeister Carsten Gabbert endet am 30. Juni. | Foto: Gemeinde Schuttertal

Bürgermeisterwahl abgesagt
Sicherheit und Gesundheit haben Vorrang

Offenburg/Schuttertal (st/ds). Das Landratsamt Ortenaukreis hat als Rechtsaufsichtsbehörde die für Sonntag, 19. April, geplante Bürgermeisterwahl in Schuttertal abgesagt. Die Wahl wird zu einem späteren Termin nachgeholt. Sondersituation Die Rechtsaufsichtsbehörde bezieht sich dabei auf eine Vorschrift des Kommunalwahlgesetzes, Paragraf 29. Demnach wird eine Wahl abgesagt, wenn während der Vorbereitung der Wahl ein offenkundiger, vor der Wahl nicht mehr behebbarer Mangel festgestellt wird (…)....

  • Schuttertal
  • 02.04.20
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