Regierungspräsidium Freiburg

Beiträge zum Thema Regierungspräsidium Freiburg

Lokales
Die Weiterentwicklung des Ortenau Klinikums in Oberkirch zum „Zentrum für Gesundheit Oberkirch“ ist laut RP Freiburg rechtmäßig erfolgt. | Foto: Archivfoto: mak

Klinikum Oberkirch
RP Freiburg weist Beschwerde von Kreisräten zurück

Freiburg/Oberkirch (st). Landrat Frank Scherer begrüßt die Entscheidung des Regierungspräsidiums (RP) Freiburg, wonach der Kreistagsbeschluss des Ortenaukreises vom 15. Dezember 2020 über ein Konzept zur Weiterentwicklung des Ortenau Klinikums in Oberkirch zum „Zentrum für Gesundheit Oberkirch“ rechtmäßig erfolgt sei. Die im Januar 2021 erfolgten Beschwerden (wir berichteten) dazu von Kreisrätin Jana Schwab (LILO) und Dr. Karlheinz Bayer (FDP) hat das RP jetzt zurückgewiesen, so das Landratsamt...

  • Oberkirch
  • 03.02.21
Lokales
Wenn es nach Kreisrätin Jana Schwab geht, soll das Klinikum Oberkirch nicht in ein Gesundheitszentrum umgewandelt werden. | Foto: Archivfoto: mak

Nachnutzung für Standort Oberkirch
Kreisrätin fechtet Beschluss an

Oberkirch (st). Jana Schwab, Kreisrätin der Linken Liste Ortenau, hat in einem Brief an das Regierungspräsidium Freiburg Einspruch gegen den Beschluss des Ortenauer Kreistages vom 15. Dezember 2020 eingelegt, der vorsieht, das Oberkircher Klinikum in ein Gesundheitszentrum umzuwandeln.  „Gemäß § 3 Landeskrankenhausgesetz Baden-Württemberg kann der Kreistag kein Krankenhaus, welches im Landesbettenplan aufgeführt ist, in ein Gesundheitszentrum umwandeln“, schreibt Schwab. Hierbei bezieht sie...

  • Oberkirch
  • 14.01.21
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