Recht

Beiträge zum Thema Recht

Lokales
"Straßen-Baum-Fest" am 11. Mai in der Offenburger Weingartenstraße | Foto: Archivfoto: Großheim

Aber welche Regeln gelten bei Versammlungen?
Jeder darf demonstrieren!

Ortenau Es gibt viele Gründe, für die es sich lohnt, einzutreten und auf die Straße zu gehen. In Achern und Kehl werden jährlich fünf bis zehn Demonstrationen abgehalten. In Lahr sind es gar 63 angemeldete Versammlungen. Und wurden in der Freiheitsstadt Offenburg 2015 noch 30 Versammlungen angemeldet, sind es jetzt im jährlichen Schnitt 150. „Die Zahl der Anmeldungen wird stark durch die aktuellen gesellschaftlichen und politischen Themen beeinflusst und variiert daher. Mal ist es die...

  • Ortenau
  • 20.07.24
Panorama
Benjamin Schütz | Foto: HerpMedia

Eine Frage, Herr Schütz
Grenzen sind nicht exakt

Ortenau. Sommerzeit ist Grillzeit. Es gibt zwar kein Grillgesetz, das Mietern das Grillen auf dem Balkon grundsätzlich verbietet – aber auch kein festgeschriebenes Recht darauf. Was man darf und was nicht, erklärt Rechtsanwalt Benjamin Schütz, im Gespräch mit Rembert Graf Kerssenbrock. Darf auf dem Balkon eines Mehrfamilienhauses gegrillt werden? Gibt es unterschiedliche Bewertungen der verschiedenen Grills? Da es hierzu keine klaren einheitlichen gesetzlichen Regelungen gibt, kommt es – wie so...

  • Ortenau
  • 15.07.22
Lokales
Demonstration auf dem Offenburger Marktplatz | Foto: Glaser
5 Bilder

Grundrecht Versammlungsfreiheit
Das ist in der Praxis zu beachten

Ortenau (ag). Nicht alle sind mit der Art des Krisenmanagements in Corona-Zeiten einverstanden. Auch in Achern, Offenburg und Lahr demonstrierten am Samstag deshalb Menschen. Zur Vorwoche war die Zahl aber eher rückläufig. Ihre Kritik und Motivation war unterschiedlich – manche sorgen sich wegen Grundrechtseinschränkungen, andere um die Wirtschaft. Aber auch Populisten und Verschwörungstheoretiker nutzten die Gelegenheit, um auf sich aufmerksam zu machen. Nachgefragt bei der Stadt OffenburgDie...

  • Ortenau
  • 16.05.20
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