Kreistag

Oberkirch (st) Am Sonntag, 9. Juni, finden mit der Wahl zum Europäischen Parlament, der Kreistagswahl, der Gemeinderatswahl und acht Ortschaftsratswahlen in der Stadt Oberkirch gleich mehrere Wahlen statt. Die Vorbereitung und die Durchführung der Wahl stellen stets einen großen organisatorischen Aufwand dar, der nur mit der Unterstützung Ehrenamtlicher möglich ist, teilt die Stadtverwaltung mit. Aus diesem Grund sucht die Stadtverwaltung ab sofort Wahlhelfer, die entweder in einem der 16...

Achern (st). Einigkeit gab es beim Gedankenaustausch der Fraktionsvorsitzenden und Krankenhaussprecher der im Kreistag vertretenen Fraktionen, den örtlichen Kreisräten der Raumschaft sowie der Klinikleitung in der Bewertung, dass die Agenda 2030 mit den künftigen vier stationären Klinikstandorten aus medizinischen Gründen zügig umgesetzt werden muss. Über zwei Stunden diskutierten die Kommunalpolitiker mit der Geschäftsführung des Ortenau Klinikums, dem Medizinischen Direktor sowie der Leitung...

Oberkirch (mak). Die Initiative des Bürgerbegehrens für den Erhalt der Oberkircher Klinik hat sich jetzt zu der Kritik von Landrat Frank Scherer (wir berichteten) in einer Pressenotiz geäußert. Die Initiative hatte sich an den Landesrechnungshof gewandt, um die Ausgaben rund um die Neustrukturierung der Kliniklandschaft im Ortenaukreis überprüfen zu lassen. Rechte wahrgenommen "Da Argumente fehlen, greift der Landrat zu drastischen Worten", heißt es in der Pressemitteilung. Der Landrat hatte...

Oberkirch (mak). Der Gemeinderat der Stadt Oberkirch hat sich in seiner Sitzung am vergangenen Montagabend geschlossen hinter die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Krankenhaus Oberkirch" gestellt (wir berichteten).  Die Initiative versucht, den Kreistagsbeschluss zur Schließung des Oberkircher Krankenhauses zu revidieren. Breite Zustimmung "Mir persönlich ist der Wille der Bürger wichtig, auch wegen der Vielzahl der Unterschriften", führte Oberbürgermeister (OB) Matthias Braun in einem Statement...

Achern. Nach 14 Jahren hat Klaus Muttach, Oberbürgermeister von Achern, den Fraktionsvorsitz der CDU im Kreistag niedergelegt. Christina Großheim sprach mit ihm über seine Gründe. Warum legen Sie den Fraktionsvorsitz jetzt nieder? Der oder die voraussichtliche Fraktionsvorsitzende in der nächsten Legislaturperiode des Kreistages sollte das dieser Arbeit dann zugrunde liegende Kreistagswahlprogramm maßgebend entwickeln und die Fraktion als Verantwortlicher in den Kreistagswahlkampf führen. Damit...