Kreisrat

Beiträge zum Thema Kreisrat

Lokales
Wenn es nach Kreisrätin Jana Schwab geht, soll das Klinikum Oberkirch nicht in ein Gesundheitszentrum umgewandelt werden. | Foto: Archivfoto: mak

Nachnutzung für Standort Oberkirch
Kreisrätin fechtet Beschluss an

Oberkirch (st). Jana Schwab, Kreisrätin der Linken Liste Ortenau, hat in einem Brief an das Regierungspräsidium Freiburg Einspruch gegen den Beschluss des Ortenauer Kreistages vom 15. Dezember 2020 eingelegt, der vorsieht, das Oberkircher Klinikum in ein Gesundheitszentrum umzuwandeln.  „Gemäß § 3 Landeskrankenhausgesetz Baden-Württemberg kann der Kreistag kein Krankenhaus, welches im Landesbettenplan aufgeführt ist, in ein Gesundheitszentrum umwandeln“, schreibt Schwab. Hierbei bezieht sie...

  • Oberkirch
  • 14.01.21
Lokales

Antwort an Kreisrat Friedrich Preuschoff
Regierungspräsidium stellt sich hinter Agenda 2030

Ortenau/Freiburg (st). Nach Ansicht von Linken-Kreisrat Friedrich Preuschoff verstößt ein am 25. Juli 2017 gefasster Beschluss des Kreistags des Ortenaukreises, wonach die Kliniken in Ettenheim, Kehl und Oberkirch bis auf weiteres als Portalkliniken geführt werden sollen, gegen das Landeskrankenhausgesetz. Damit hat sich Preuschoff an das Regierungspräsidium (RP) Freiburg als zuständige Rechtsaufsicht gewandt (wir berichteten). Das Antwortschreiben von Regierungsvizepräsident Klemens Ficht hat...

  • Ortenau
  • 10.07.18
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