Heimfallregelung

Beiträge zum Thema Heimfallregelung

Lokales
Der Oberkircher Gemeinderat beriet eingehend in seiner jüngsten Sitzung über Zukunft des Oberkircher Krankenhauses.  | Foto: Ulrich Reich/Stadt Oberkirch

Heimfallrecht von Klinikgebäude verlängert
Experte lobt Nachnutzung

Oberkirch (st). Mit der Nachnutzung des Oberkircher Krankenhauses beschäftigte sich am Montagabend, 27. September, der Gemeinderat. Insbesondere der Zeitpunkt des sogenannten Heimfalls der Klinik an die Stadt war dabei ein Thema. Zahlreiche Bürger nutzten die Gelegenheit der Fragestunde. Die Bedeutung der Beratung zeigte sich auch am großen Interesse der Bürger. Noch vor dem Aufruf des eigentlichen Tagesordnungspunktes wurde das Thema 45 Minuten in der Bürgerfragestunde behandelt. Im Anschluss...

  • Oberkirch
  • 30.09.21
Lokales

Heimfallregelung ausgesetzt
Übergangsvertrag zwischen Stadt und Kreis

Oberkirch (st). Der Ausschuss für Gesundheit und Kliniken des Ortenaukreises hat in seiner Sitzung am Dienstag, 28. September, mit großer Mehrheit bei einer Gegenstimme dem Abschluss eines Übergangsvertrages zwischen der Stadt Oberkirch und dem Ortenaukreis zugestimmt. Der Vertrag regelt, dass nach dem Wegfall der Zweckbestimmung „Krankenhaus“ am Standort Oberkirch die Heimfallregelung des bestehenden Vertrages bis zum 31. März 2022 nicht ausgeübt wird. Im Rahmen der Agenda 2030 hat der...

  • Oberkirch
  • 28.09.21
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