Gemeinderat

Achern (mak). Eine etwas andere Gemeinderatssitzung erlebten die Mitglieder und Anwesende am vergangenen Montag. Die eigentlich auf 15 Minuten angesetzte Bürgerfragestunde wurde auf zwei Stunden ausgedehnt und sorgte am Ende dafür, dass die eigentliche Ratssitzung auf den kommenden Montag verschoben werden musste. Was war passiert? Eine Vielzahl von Eltern war in den Bürgersaal im Rathaus Am Markt gekommen, um ihrem Unmut über die ab Mai vorgesehenen und in einem Elternbrief angekündigten...

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat in seiner Sitzung am Montag, 19.April, die Beschaffung von bis zu 70.000 Covid-19-Schnelltests für Testungen in staatlichen und privaten Schulen, in Kindertagesstätten und für das Personal in der Stadtverwaltung beschlossen. Dadurch wird die Grundlage für flächendeckende Tests in den Einrichtungen sichergestellt. Parallel dazu bauen viele Arbeitgeber und Bürgertestanbieter ihre Testkapazitäten in Lahr aus. Flächendeckende Tests  In den Schulen...

Willstätt (st). Auch die Gemeinde Willstätt wird ab sofort die Luca-App zur Kontaktrückverfolgt bei Sitzungen und Veranstaltungen nutzen. Erstmalig wird die Luca-App in Willstätt bei der öffentlichen Sitzung am 31. März im Bürgersaal des Rathauses zum Einsatz kommen. Um 19 Uhr tagen hier zunächst der Bauausschuss und anschließend der Gemeinderat. Aufgrund der begrenzten Besucherplätze im Bürgersaal müssen sich Interessierte aber nach wie vor für die Sitzungen bei der Gemeindeverwaltung...

Offenburg (st). Der Offenburger Gemeinderat hat am Montag, 28. Dezember, in nichtöffentlicher Sitzung dem Vertag zwischen Messe GmbH und dem Land zum Betrieb des Zentralen Impfzentrums (ZIZ) zugestimmt. Seit Sonntag, 27. Dezember, läuft der Impfbetrieb durch das ZIZ Offenburg planmäßig an. Die zur Verfügung stehenden Impfdosen wurden vollständig über Mobile Impfteams in Pflegeheimen verimpft. Dieser Schwerpunkt wird auch in den nächsten Tagen beibehalten, um die am stärksten gefährdete...

Lahr (st). Die Chrysanthema ist in ihrer langjährigen Geschichte und Einzigartigkeit zu einem festen Datum im Jahreskalender der Lahrer Stadtgesellschaft geworden. Gerade im Jahr der Pandemie stellt sich aber die Frage, ob und in welchem Umfang die Chrysanthema stattfinden kann. Zum 1. Juli tritt die neue Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft. Danach sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden bis zum 31. Oktober untersagt. Welche Einschränkungen ab dem 1. November gelten,...

Ortenberg. Am Montag, 20. April, um 19 Uhr tagt der Ortenberger Gemeinderat – allerdings in Form einer Videokonferenz. Christina Großheim sprach mit Bürgermeister Markus Vollmer über die Besonderheiten. Welche Regeln gelten für eine Gemeinderat-Videokonferenz? Nach dem derzeitigen Stand ist es umstritten, ob der Gemeinderat auf diesem Weg unmittelbar wirksame Beschlüsse fassen kann. Daher enthält die Tagesordnung auch keine solche Beratungsgegenstände, die eine zwingende formale Beratung und...

Lahr (st). Am Montag, 23. März, um 17.30 Uhr findet in Lahr eine Gemeinderatssitzung statt. Auf Grund der gegenwärtigen Corona-Virus-Lage und entsprechender Hinweise zu Veranstaltungsorten und einzuhaltenden Mindestabständen wurde der Sitzungsort in die Mehrzweckhalle im Bürgerpark verlegt. Das teilt die Stadtverwaltung mit. Die Tagesordnung im Eilfall umfasst nur drei Verhandlungsgegenstände, um die Sitzungsdauer zu minimieren. Ziel ist es, die Stadtverwaltung auch ohne Gremiensitzungen für...

Ortenau (ds). Die Corona-Krise löst auch in der Ortenau viele drastische Maßnahmen aus. So haben beispielsweise die Stadt- und Gemeindeverwaltungen für den Publikumsverkehr geschlossen, auch Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen, wie etwa in Ettenheim fallen aus. Die Stadt Lahr hat ebenfalls die Ausschusssitzungen für die Woche abgesagt, wie man den anderen Gremien der Stadt vorgehen wird, war zu Redaktionsschluss noch nicht bekannt. Nachdem andere Städte bereits die Entscheidung gefällt hatten,...