Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
Tilman Petters | Foto: Stadt Lahr
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Beanstandeter Grundstücksverkauf
Wahl von Tilman Petters soll vorerst verschoben werden

Lahr (ds). Nachdem die Gemeindeprüfungsanstalt den Verkauf eines Grundstücks unter Wert an den Lahrer Bürgermeister Tilman Petters bestandet hatte und das Regierungspräsidium (RP) Freiburg als Rechtsaufsichtsbehörde derzeit mit der Prüfung des Falls befasst ist (wir berichteten), soll nun die Wiederwahl des Technischen Beigeordneten, die am Montag, 21. März, im Gemeinderat vorgesehen war, verschoben werden. Tilman Petters hatte selbst darum gebeten. „Wir werden uns die Zeit nehmen, die nötig...

  • Lahr
  • 18.03.22
Lokales
Tilman Petters | Foto: Stadt Lahr

Nach Berichten über Grundstückverkauf
Wahl des Technischen Beigeordneten verschoben

Lahr (s/ds). Oberbürgermeister Markus Ibert hat im Einvernehmen mit Baubürgermeister Tilman Petters entschieden, dass die Wahl des Technischen Beigeordneten nicht wie vorgesehen in der Sitzung des Lahrer Gemeinderats am Montag, 21. März, stattfinden soll. Das Prozedere wird derzeit noch geprüft. Das Regierungspräsidium Freiburg hatte zuvor angekündigt, vor dem Hintergrund der bisherigen Presseberichterstattung zu einem Grundstücksverkauf an Familie Petters im laufenden, von der...

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  • 15.03.22
Lokales

Montagsspaziergänge in Lahr
Stellungnahme des Gemeinderats und der Stadtspitze

Lahr (ds/st). Die Fraktionsvorsitzenden des Lahrer Gemeinderats - Eberhard Roth (Freie Wähler), Sven Täubert (Bündnis 90/Die Grünen), Roland Hirsch (SPD), Ilona Rompel (CDU), Jörg Uffelmann (FDP) - sowie Oberbürgermeister Markus Ibert, Erster Bürgermeister Guido Schöneboom und Bürgermeister Tilman Petters nehmen in einer Pressemitteilung gemeinsam Stellung zu den Montagsspaziergängen in Lahr: Der Wortlaut "Seit fast zwei Jahren leben wir in der Corona-Pandemie. Medizin und Wissenschaft, Politik...

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  • 19.01.22
Lokales

FFP2-Maske wird Pflicht
3G-Regelung für Besucher des Gemeinderats

Lahr (st). Für volljährige Besucher von Gremiensitzungen der Stadt Lahr gilt ab sofort verpflichtend das Tragen einer FFP2-Maske, teilt die Stadtverwaltung mit. Die 3G-Beschränkung bleibt unverändert: Die Gäste müssen vollständig geimpft, genesen oder tagesaktuell negativ getestet sein. Die Regelung entspricht der Vorgabe für den Besuch des Lahrer Bürgerbüros, der Lahrer Rathäuser, der Ortsverwaltungen und aller städtischen Einrichtungen wie Parktheater, Hallen, Mediathek und Stadtmuseum sowie...

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  • 17.01.22
Lokales

Klimaneutral bis 2035
Stadt Lahr setzt Zeichen in der Klimapolitik

Lahr (st). Die Stadt Lahr strebt an, bis zum Jahr 2040 eine klimaneutrale, an die Folgen des Klimawandel angepasste Kommune zu werden. Die Verwaltung soll schon bis 2035, fünf Jahre früher als bislang angestrebt, Klimaneutralität erreichen. Dieses Leitziel, unterlegt mit einem erweiterten Maßnahmenprogramm, hat der Gemeinderat der Stadt Lahr mit großer Mehrheit beschlossen, wie die Stadt in einer Pressemitteilung berichtet. Mit gutem Beispiel vorangehen „Das 21. Jahrhundert wird ein Jahrhundert...

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  • 14.12.21
Lokales

Öffentlicher Nahverkehr in Ettenheim
Rufauto soll Angebot ergänzen

Ettenheim (st). Der Ettenheimer Gemeinderat hat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig entschieden, den Ettenheimer Stadtbus, der seit Dezember 2018 die Ortschaften mit der Kernstadt und dem Bahnhof Orschweier im Stundentakt verbindet, nicht auf weitere drei Jahre fortzusetzen und auf das Grundangebot zurückzugehen. Nur geringe Nachfrage Da der bisherige Vertrag mit der SWEG zum Jahresende ausläuft, hatte sich im Frühjahr dieses Jahres ein Arbeitskreis, bestehend aus Vertretern der Ortschaften,...

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  • 27.10.21
Lokales
Das geplante Ärzte- und Gesundheitszentrum an der Ecke Turmstraße/Ecke Zollamtstraße aus der Vogelperspektive | Foto: Link3D & Echomar/MüllerHuber

Facharztzentrum Turmstraße
Pläne im Lahrer Gemeinderat vorgestellt

Lahr (ds/st). In der Gemeinderatssitzung wurde am Montag, 18. Oktober, der Entwurf für ein Ärzte- und Gesundheitszentrum an der Turmstraße in Lahr vorgestellt. Mit der Projektentwicklung für das Facharztzentrum Lahr beauftragt ist das Gießener Unternehmen IWG Ideenwelt Gesundheitsmarkt GmbH (IWG). Zur Realisierung dieses Projekts kooperiert die IWG mit dem Architekten und Stadtplaner Matthias Stippich von Echomar/Architekturbüro Müller & Huber aus Oberkirch. Bedarf für Gesundheitszentrum Dass...

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  • 20.10.21
Lokales

Sozialwohnungsquote wirkt
Stadt Lahr zieht positive Zwischenbilanz

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat im Jahr 2017 die Einführung einer der Sozialwohnungsquote beschlossen – mit dem Ziel, dass in Lahr mehr Wohnraum zu vergleichsweise niedrigen Mietpreisen angeboten wird. Die Zwischenbilanz der Stadtverwaltung zeigt, dass das Instrument den gewünschten Erfolg bringt: In den kommenden Jahren könnten rund 260 neue Sozialwohnungen in Lahr entstehen. Die Stadtverwaltung wird daher dem Gemeinderat vorschlagen, in der Sitzung vom 27. September die...

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  • 22.09.21
Lokales
Stopp im Gewerbegebiet | Foto: Gemeinde Ringsheim
3 Bilder

Kommunalpolitische Tour de Ringsheim
Gemeinderat besichtigt Bauprojekte

Ringsheim (st). Der Ringsheimer Gemeinderat hat sich gemeinsam mit Bürgermeister Pascal Weber bei einer Radtour durch den Ort die aktuellen und unmittelbar bevorstehenden kommunalen Bauprojekte angesehen. Europa-Feld I Start der Tour war das Wohnbaugebiet Europa-Feld I am nördlichen Ortsrand. Die Erschließungsarbeiten für die rund 50, alle bereits vergebenen, Bauplätze dort sind in vollem Gange, haben sich aber durch die Regenfälle der vergangenen Wochen etwas verzögert. Planerin Daniela Misera...

  • Ringsheim
  • 17.08.21
Lokales
Die Entwicklung der Lahrer Innenstadt war Thema einer Fachkonferenz. | Foto: ds

Fachkonferenz Innenstadt
Verwaltung und Gemeinderat ziehen an einem Strang

Lahr (ds/st). „Wirtschaft“, „Stadtmarketing“, „Städtebau, Sanierung, Wohnen“, „Kultur, Bildung und städtische Immobilien“ sowie „Öffentlicher Raum, Freiraum, Ökologie und Mobilität“: Mit diesen fünf Themenfeldern haben sich der Lahrer Gemeinderat und die Stadtverwaltung  bei der ganztägigen Fachkonferenz Innenstadt auseinandergesetzt. Das Ergebnis stellte Oberbürgermeister Markus Ibert zusammen mit dem Ersten Bürgermeister Guido Schöneboom, Bürgermeister Tilman Petters, weiteren Vertretern der...

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  • 23.07.21
Lokales
Philipp Herzog | Foto: privat

Gemeinderat wählt Philipp Herzog
Neuer Leiter der Abteilung Allgemeine Finanzverwaltung und Haushalt

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat in seiner Sitzung am 19. Juli Philipp Herzog zum neuen Leiter der Abteilung Allgemeine Finanzverwaltung und Haushalt gewählt. Philipp Herzog ist 34 Jahre alt, verheiratet, hat einen kleinen Sohn und wohnt in Kippenheim. 2011 schloss er das Studium zum Bachelor of Arts – Public Management an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl erfolgreich ab. Direkt im Anschluss wurde er bei der Stadtverwaltung Lahr als Sachbearbeiter in der Abteilung...

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  • 21.07.21
Lokales
Um die ausreichende Verfügbarkeit von Schnelltests sicherzustellen, plant die Stadt Lahr, bis zu 40.000 Schnelltests für Schulen und Kitas selbst zu beschaffen. | Foto: Stadt Lahr

Testangebote werden ausgebaut
Stadt Lahr beschafft bis zu 70.000 Schnelltests

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat in seiner Sitzung am Montag, 19.April, die Beschaffung von bis zu 70.000 Covid-19-Schnelltests für Testungen in staatlichen und privaten Schulen, in Kindertagesstätten und für das Personal in der Stadtverwaltung beschlossen. Dadurch wird die Grundlage für flächendeckende Tests in den Einrichtungen sichergestellt. Parallel dazu bauen viele Arbeitgeber und Bürgertestanbieter ihre Testkapazitäten in Lahr aus. Flächendeckende Tests  In den Schulen...

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  • 20.04.21
Lokales
Nicolas Scherger | Foto: Stadt Lahr

Neuer Pressesprecher der Stadt Lahr
Gemeinderat wählt Nicolas Scherger

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat Nicolas Scherger zum neuen Pressesprecher und zum Leiter der neu gegründeten Stabsstelle Kommunikation gewählt. Vorangegangen war eine öffentliche überregionale Stellenausschreibung. Zum Abschluss der gesetzten Bewerbungsfrist am 29. November gingen insgesamt 36 Bewerbungen ein. Nach einer ersten umfänglichen internen Vorauswahl sowie einer ersten Vorstellungsrunde vor dem Haupt- und Personalausschuss stellten sich schließlich drei Bewerber dem...

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  • 02.02.21
Lokales

Hohe Infektionszahlen
Keine Clusterbildung in Lahr

Lahr (ds/st). Welche Ursache hat die erschreckend hohe Inzidenz in Lahr? Diese Frage stellt der Sprecher der SPD-Fraktion im Lahrer Gemeinderat, Roland Hirsch, in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Markus Ibert. Regelmäßig werden in der Großen Kreisstadt mit die meisten Corona-Neuinfektionen im Ortenaukreis verzeichnet. Stellungnahme der Stadt In Ihrer Stellungnahme teilt die Stadt Lahr mit: "Die Stadt Lahr hat aufgrund der Meldungen der Infizierten und der Kontaktpersonen der Kategorie 1...

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  • 02.02.21
Lokales

Keine Kita-Gebühren im Januar
Stadt Ettenheim entlastet die Eltern

Ettenheim (st). Seit dem 16. Dezember 2020 sind auch in Ettenheim die Schulen und Kindergärten geschlossen. Die Stadt Ettenheim will den Eltern in diesen schwierigen Zeiten entgegenkommen und diese, über die vertragliche Verpflichtung hinaus, finanziell entlasten. So müssen Eltern in Ettenheim im Januar keine Kita-Gebühren zahlen, wenn sie ihr Kind wegen des Corona-Lockdowns nicht in die Betreuung schicken konnten. Ebenso werden die Elternbeiträge für die Schulkinderbetreuung - Verlässliche...

  • Ettenheim
  • 27.01.21
Lokales
Amtsbote Andreas Giessler bei seiner letzten Tour, um die ausgedruckten Gemeinderatsunterlagen zu verteilen. Dieser Vorgang wird künftig durch das digitale Ratsinformationssystem ersetzt. | Foto: Gemeinde Friesenheim

Neues Ratsinformationssystem
"iRichBürger"-App für bessere Beteiligung

Friesenheim (st). Die Gemeinde Friesenheim hat in diesem Jahr 22 I-Pads für das Ratsinformationssystem angeschafft, mit denen Gemeinderäte die Sitzungsunterlagen und Beschlüsse digital abrufen können. Ab sofort kann auch die Öffentlichkeit von der neuen Technik profitieren. Im App-Store und im Google Play Store kann über einen kostenlosen Download die App „iRich Bürger“ des Ratsinformationssystems-Anbieters Sternberg auf dem Tablet oder dem Smartphone installiert werden. Die Bürger können damit...

  • Friesenheim
  • 15.12.20
Lokales
Oberbürgermeister Markus Ibert, die Verwaltungsspitze und Gemeinderatsvertreter präsentieren die Ergebnisse der Gemeinderatsklausur. | Foto: krö

Klausurtagung "Vision Lahr 2030"
Wo der Gemeinderat seine Stadt in zehn Jahren sieht

Lahr (krö). „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen“, war einst ein Ausspruch des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt. In Lahr ging der Gemeinderat aber nicht zum Arzt, sondern am 16. und 17. Oktober in Klausur. Mit „Vision Lahr 2030“ sollten Eckpunkte für die Weiterentwicklung der Stadt gesetzt werden. Ohne Entscheidungsdruck Oberbürgermeister Markus Ibert gab der Klausur folgendes Leitwort: "Zukunft fällt nicht vom Himmel, sondern ist Ergebnis unserer Entscheidungen". So sollten,...

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  • 23.10.20
Lokales

Bürgerbegehren "Feuerwehrhaus" Ringsheim
Unterschriftensammlung kann beginnen

Ringsheim (st). Am 30. Juni hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, als Standort für das neue Feuerwehrhaus den Bereich südlich der Kahlenberghalle zu wählen.  Wie die Gemeindeverwaltung mitteilt, haben nun Joachim Pfeffer und Anette Hoch, offiziell einen Bürgerentscheid zu diesem Thema eingereicht. Details wurden zwischen den beiden Vertrauenspersonen des Begehrens und der Gemeindeverwaltung in den vergangenen Tagen abgestimmt und rechtliche Dinge geklärt. Fragestellung Folgende Frage...

  • Ringsheim
  • 21.10.20
Lokales

Wie fahrradfreundlich ist Lahr?
Abstimmen beim ADFC-Fahrradklima-Test 2020

Lahr (st). Ab sofort läuft die Umfrage zum ADFC-Fahrradklima-Test 2020. Der Fahrradclub ruft gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hunderttausende Radfahrer dazu auf, die Fahrradfreundlichkeit von Städten und Gemeinden zu bewerten. Der Test hilft, Stärken und Schwächen der Radverkehrsförderung zu erkennen. „Fahrradfreundlichkeit ist ein echter Standortfaktor und ein Synonym für Lebensqualität geworden“, weiß Lahrs Oberbürgermeister Markus Ibert....

  • Lahr
  • 01.09.20
Lokales
Waldbegehung mit Oberbürgermeister Markus Ibert, Gemeinderäten und Fachleuten  | Foto: Stadt Lahr

Lahrer Stadtwald hat Zukunft
Waldbegehung als Basis für das Forsteinrichtungswerk

Lahr (st). Dem Lahrer Wald geht es gut. Dafür zu sorgen, dass es so bleibt und der Wald fit ist für kommenden Entwicklungen und Klimaveränderungen, ist Aufgabe für die nächsten Jahre, so der Tenor einer Waldbegehung. 17 Mitglieder des Gemeinderats waren gemeinsam mit Fachleuten der Stadt und des Regierungspräsidiums im Lahrer Stadtwald unterwegs. Eingeladen hatten das Regierungspräsidium Freiburg, das Amt für Waldwirtschaft beim Landratsamt Ortenaukreis und die Lahrer Stadtverwaltung....

  • Lahr
  • 04.08.20
Lokales
Der mit Chrysanthemen geschmückte Storchenturm ist in jedem Chrysanthema-Jahr ein beliebtes Fotomotiv. | Foto: ds

Chrysanthema soll abgesagt werden
Gemeinderat entscheidet am 6. Juli

Lahr (st). Die Chrysanthema ist in ihrer langjährigen Geschichte und Einzigartigkeit zu einem festen Datum im Jahreskalender der Lahrer Stadtgesellschaft geworden. Gerade im Jahr der Pandemie stellt sich aber die Frage, ob und in welchem Umfang die Chrysanthema stattfinden kann. Zum 1. Juli tritt die neue Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft. Danach sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden bis zum 31. Oktober untersagt. Welche Einschränkungen ab dem 1. November gelten,...

  • Lahr
  • 25.06.20
Lokales
Sébastien Tricard | Foto: Stadt Lahr

Neue Abteilungsleitung
Sébastien Tricard wird Personalchef

Lahr (st). Coronabedingt hat sich das Personalausschreibungsverfahren zur Neubesetzung der Abteilungsleitung im Bereich Personal und Organisation der Lahrer Stadtverwaltung zwar verzögert. Nun wurde dieses mit der Wahl von Sébastien Tricard in nichtöffentlicher Sitzung erfolgreich abgeschlossen. Bereits am 17. Februar hatte der Gemeinderat die Inhalte einer öffentlichen Ausschreibung definiert, nachdem feststand, dass der langjährige Leiter der Abteilung Personal und Organisation, Achim...

  • Lahr
  • 25.06.20
Lokales

Parkplätze im Seepark
Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses

Lahr (st). Über die Einrichtung zusätzlicher Parkmöglichkeiten im Seepark wird in Lahr derzeit öffentlich intensiv diskutiert. Dies zeigt deutlich, dass den Lahrern der Seepark besonders wichtig ist, so die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung. Und weiter: Die Verwaltung hält an den Festlegungen für den Seepark fest, dass dieser auch weiterhin als Naherholungsgebiet genutzt werden wird. Lediglich im Bereich direkt hinter der Unterführung sollen im nördlichen Bereich Parkplätze entstehen....

  • Lahr
  • 26.03.20
Lokales
Weil der Gemeinderatssaal in der ehemaligen Luisen-Schule zu klein ist, wird die Sitzung in die Mehrzweckhalle im Bürgerpark verlegt. | Foto: Stadt Lahr/Nadja Heine

Sitzungsort verlegt
Gemeinderat tagt in Mehrzweckhalle

Lahr (st). Am Montag, 23. März, um 17.30 Uhr findet in Lahr eine Gemeinderatssitzung statt. Auf Grund der gegenwärtigen Corona-Virus-Lage und entsprechender Hinweise zu Veranstaltungsorten und einzuhaltenden Mindestabständen wurde der Sitzungsort in die Mehrzweckhalle im Bürgerpark verlegt. Das teilt die Stadtverwaltung mit. Die Tagesordnung im Eilfall umfasst nur drei Verhandlungsgegenstände, um die Sitzungsdauer zu minimieren. Ziel ist es, die Stadtverwaltung auch ohne Gremiensitzungen für...

  • Lahr
  • 19.03.20
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