Europawahl

Ortenau (set). 500 Millionen – genau so viele Menschen bevölkern die Europäische Union. Ein Teil dieser EU-Bürger aus insgesamt 28 Mitgliedsstaaten entscheidet am 26. Mai über die Neubesetzung des Europäischen Parlaments in Straßburg. Doch welche Kompetenzen hat das hohe Haus überhaupt? Mehr noch: Wen wählen die Wahlberechtigten da eigentlich? Gewaltenteilung Spricht man in Deutschland von der Gewaltenteilung, sind Legislative, Exekutive und Judikative gemeint. Der erste Begriff wird als...

Oberkirch (st). Oberbürgermeister Matthias Braun konnte mit Minister Guido Wolf und Minister a. D. Willi Stächele zwei überzeugte Europäer zur Europawoche begrüßen. Rund 80 Gäste waren der gemeinsamen Einladung von Stadt und Europa-Union in das Forum am Hans-Furler-Gymnasium gefolgt. Mit Stächele war der Vorsitzende des Landtagsausschusses für Europa und Internationales in das Forum gekommen. Nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister Braun betonte Stächele die Bedeutung der anstehenden...

Ortenau (st). Landrat Frank Scherer und Straßburgs Oberbürgermeister Roland Ries rufen gemeinsam dazu auf, zur Europawahl 2019 am 26. Mai seine Stimme abzugeben: "Das Europäische Parlament mit Sitz in Straßburg ist der direkt gewählte Gesetzgeber der Europäischen Union. Es ist der demokratische Kern par excellence, der aus unserer Union so viel mehr macht als nur eine internationale Organisation von vielen", heißt es in einer Pressemitteilung. Gemeinsam mit dem Rat der EU erlasse das Parlament...

Offenburg (st). Die Wahlbenachrichtigungen für die Europa- und Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai, werden derzeit durch das Kommunale Rechenzentrum an die rund 47.500 wahlberechtigten Offenburger Bürger versandt. Damit ist es möglich, am Wahltag in dem darin aufgeführten Wahllokal zu wählen. Da die Wahlunterlagen für die Kommunalwahlen recht umfangreich sind – gewählt werden Gemeinderat, Kreistag und gegebenenfalls Ortschaftsrat –, werden diese im Vorfeld den Wahlberechtigten nach Hause...

Offenburg (st). "Wir, mitten in Europa" ist der Name eines Projektes, bei dem 22 Kunstschaffende aus der Region und dem benachbarten Elsass ihre Werke ab Freitag, 26. April, bis zur Europawahl am 26. Mai in der Offenburger Innenstadt präsentieren. Die Idee wurde in den freien Ateliers der Kunsthalle Griesheim geboren. Hugo Brinkkötter, Bildhauer und Mitglied bei Kiwanis schlug eine gemeinsame Aktion zu den Europawahlen vor, mehr als die Hälfte der dort arbeitenden Kunstschaffenden konnte sich...

Offenburg (gro/gru). Die AfD startete ihren Europawahlkampf am Samstagabend, 6. April, in der Oberrheinhalle in Offenburg. Aus diesem Grund hatte das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" zu einer Demonstration aufgerufen. Treffpunkt war um 15 Uhr am Offenburger Bahnhof. Der Start erfolgte mit einer kleinen Verzögerung: Einer junge Frau wurde eine Atemmaske abgenommen, mit der sie gegen Redverbote protestieren wollte. Die Teilnehmer der Demonstration setzten sich darauf hin auf die Kreuzung vor...

Offenburg (gro). Die Brücke, der Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften in Offenburg, die Europa-Union, Pulse of Europe und die Stadt Offenburg ziehen in Sachen Europa an einem Strang. Um die am 26. Mai stattfindenden Europawahlen den Bürgern stärker ins Bewusstsein zu bringen, planen sie eine Reihe von Veranstaltungen. "Die Gefahr ist immer, dass die Feinde Europas ihre Anhänger mobilisieren, die Freunde bei der Wahl zu Hause bleiben", macht Angelica Schwall-Düren, Europa-Union,...

Ortenau (ds). Das Jahr 2019 wird ein Jahr der Wahlen: Es stehen nicht nur die Europa-Wahlen an, sondern in Baden-Württemberg wird ebenfalls zu den Kommunalwahlen aufgerufen und in sechs Städten und Gemeinden gilt es im Ortenaukreis außerdem, die Stimme für einen neuen Bürgermeister abzugeben. Am 3. Februar stehen gleich zwei Urnengänge an, in Gengenbach und in Willstätt. Die Bewerbungsfrist in Gengenbach läuft bereits seit Freitag, 23. November. Sie endet am Montag, 7. Januar, um 18 Uhr. Der...

Rust (st). Die Landes-CDU Baden-Württemberg veranstaltete ihren zweitägigen Parteitag am Freitag und Samstag im Europa-Park in Rust. Dabei wurden die Programme für die Europa- und Kommunalwahl im Mai 2019 beschlossen. Zu Gast war am Freitagabend der CSU-Europa-Abgeordnete Manfred Weber. Der Samstag wurde durch eine Rede des baden-württembergischen Innenministers und Landesvorsitzenden Thomas Strobl eröffnet, bevor sich die Delegierten mit dem Kommunalwahlprogramm auseinandersetzten. Der...