Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Lokales
Der Gengenbacher Gemeinderat hat sich gegen das Bürgerbegehren entschieden. Nun findet am 28. November ein Bürgerentscheid zum Tower statt. | Foto: gro

Gengenbacher Tower
Bürgerentscheid findet am 28. November statt

Gengenbach (gro). Die Entscheidung über gleich zwei Bürgerbegehren stand am Mittwoch, 22. September, auf der Tagesordnung des Gemeinderats Gengenbach. Im Fall der Grabenstraße folgten die Gemeinderäte dem Bürgerbegehren. Sie wird nun nicht wie ursprünglich beschlossen asphaltiert, sondern wieder mit Pflastersteinen besetzt. Mit 13 Ja- und sieben Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung wurde der Forderung des Bürgerbegehrens zur ehemaligen Turbinenstation, Tower genannt, nicht entsprochen. Zuvor...

  • Gengenbach
  • 23.09.21
Lokales
Im vergangenen Jahr ging es in einem Bürgerentscheid in Oberkirch um die Fußgängerzone. | Foto: Foto: Ulrich Reich

Zahl der Bürgerentscheide nimmt zu
Einzelinteressen nicht im Fokus

Ortenau (ds). Meist sind es neue Baugebiete, an denen sich die Geister scheiden, aber auch exotischere Themen, wie etwa nächtliches Glockengeläut oder Betreuungsformen im Kindergarten, waren bereits Gegenstand von Bürgerentscheiden. Spätestens seit Stuttgart 21 ist die Form der direkten Demokratie in den Köpfen der Bürger verankert. Auch in der Ortenau scheint man auf den Geschmack gekommen zu sein, allein in diesem Jahr sind es bereits vier Bürgerentscheide. Während die Ringsheimer Ende Juni...

  • Ortenau
  • 24.07.21
Lokales

Bürgerbegehren "Feuerwehrhaus" Ringsheim
Unterschriftensammlung kann beginnen

Ringsheim (st). Am 30. Juni hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, als Standort für das neue Feuerwehrhaus den Bereich südlich der Kahlenberghalle zu wählen.  Wie die Gemeindeverwaltung mitteilt, haben nun Joachim Pfeffer und Anette Hoch, offiziell einen Bürgerentscheid zu diesem Thema eingereicht. Details wurden zwischen den beiden Vertrauenspersonen des Begehrens und der Gemeindeverwaltung in den vergangenen Tagen abgestimmt und rechtliche Dinge geklärt. Fragestellung Folgende Frage...

  • Ringsheim
  • 21.10.20
Lokales
Ob dieses Stück der Hauptstraße ganzjährig eine Fußgängerzone bleibt, darüber stimmen die Bürger im Mai ab. | Foto: Jürgen Tille-Koch

Bürgerentscheid am 17. Mai
Fußgängerzone Oberkirch soll dauerhaft bestehen

Oberkirch (jtk). Zu einer nicht alltäglichen Wahl werden die Bürger von Oberkirch am 17. Mai in die Wahllokale gehen. Sie stimmen darüber ab, ob der Ratsbeschluss von Oktober 2019 über die Umsetzung einer saisonalen Fußgängerzone bestehen bleibt oder ob sie von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtes durchgehend geführt und damit verlängert wird. Die Vereinigung „Bürger für Oberkirch“ begründet das Bürgerbegehren damit, dass sich die Verkehrsteilnehmer bei der saisonalen Lösung auf...

  • Oberkirch
  • 18.02.20
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