Bürgerentscheid

Oberkirch (mak). Nun ist es amtlich. Die Länge der Fußgängerzone in der Oberkircher Innenstadt wird saisonal angepasst. Das entschied der Gemeinderat mehrheitlich mit 17 zu acht Stimmen am vergangenen Montagabend. Das Votum des Stadtparlaments war erneut nötig geworden, weil der angestrengte Bürgerentscheid vom 12. Juli dieses Jahres über die Einführung einer ganzjährig langen Fußgängerzone das erforderliche Quorum von 20 Prozent der abgegebenen Ja-Stimmen knapp verfehlte. Am Ende fehlten den...

Oberkirch (st). Das Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten  - 3.254 Ja-Stimmen - beim Bürgerentscheid über die zukünftige Länge der Oberkircher Fußgängerzone am Sonntag wurde nicht erreicht, so die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung. 4.847 nutzten die Möglichkeit der Stimmabgabe, 29,97 Prozent der Abstimmungsberechtigten. 3.161 stimmten für eine dauerhaft lange Fußgängerzone. Sie sprachen sich somit gegen die im Oktober 2019 mehrheitlich vom Gemeinderat beschlossene saisonale...

Oberkirch (st). Nur noch wenige Tage sind es bis zum Bürgerentscheid am Sonntag, 12. Juli, über die Einrichtung einer dauerhaft langen Fußgängerzone von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtsgebäudes. Am kommenden Sonntag sind 16.271 Wahlberechtigte aufgerufen ihr Votum abzugeben. Fast 2.500 Bürger haben in den vergangenen Wochen bereits Briefwahlunterlagen beantragt. Frist für Beantragung Briefwahlunterlagen läuft ab Anträge auf Briefwahl können nur bis kommenden Donnerstag, 9....

Oberkirch (st). 16.271 Bürger von Oberkirch sind am 12. Juli 2020 aufgerufen, zu entscheiden, ob dauerhaft die lange Variante der Fußgängerzone eingerichtet wird oder ob es bei der saisonalen Lösung bleibt. Informationen zum Bürgerentscheid gibt es ab sofort auf der Startseite von oberkirch.de. Dort steht auch die vierseitige Information zum Bürgerentscheid als PDF-Datei zum Herunterladen bereit. Beantragung der Briefwahl Nachdem in den vergangenen Tagen bereits die Benachrichtigungen im...

Oberkirch (jtk). Zu einer nicht alltäglichen Wahl werden die Bürger von Oberkirch am 17. Mai in die Wahllokale gehen. Sie stimmen darüber ab, ob der Ratsbeschluss von Oktober 2019 über die Umsetzung einer saisonalen Fußgängerzone bestehen bleibt oder ob sie von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtes durchgehend geführt und damit verlängert wird. Die Vereinigung „Bürger für Oberkirch“ begründet das Bürgerbegehren damit, dass sich die Verkehrsteilnehmer bei der saisonalen Lösung auf...

Oberkirch (mak). Die Wählervereinigung Bürger für Oberkirch (BfO) hat es geschafft. In elf Tagen haben sie für ihr Bürgerbegehren für eine dauerhaft lange Fußgängerzone in Oberkirch die nötigen Unterschriften gesammelt. Nötig wären etwas mehr als 1.100 Unterschriften gewesen, am Ende waren es fast 1.900, heißt es auf der Facebookseite der BfO, die die gesammelten Unterschriften am Donnerstag bei der Stadtverwaltung Oberkirch abgegeben haben. Damit könnte es zu einem Bürgerentscheid über die...

Oberkirch (st). Nach dem Willen der Bürger für Oberkirch (BfO) soll die vom Gemeinderat der Stadt Oberkirch am 21. Oktober mehrheitlich beschlossene Implementierung der saisonalen Fußgängerzone mit Hilfe eines Bürgerentscheids gekippt werden. Dazu haben die BfO jetzt ein Bürgerbegehren gestartet. Der Beschluss des Gemeinderates vom Oktober des vergangenen Jahres sieht vor, eine lange Variante von der Bärengasse bis vor den Südring während der warmen Monate, vom Frühlingsfest bis zum...