Bürgerentscheid

Gengenbach (gro) Vor etwas mehr als einem Jahr, am 28. November 2021, sprach sich die Mehrheit der Teilnehmer am Bürgerentscheid dafür aus, dass die Stadt Gengenbach nicht ihr Vorkaufsrecht an der ehemaligen Turbinenstation am Mühlbach wahrnehmen soll. Damit war der Weg frei für das Konzept als Kulturhaus, das Jürgen Stumpfhaus und Daniel Suhm umsetzen wollten. Ärger mit LandesdenkmalamtDie Gründe, warum sich am sogenannten "Tower" noch nicht viel getan hat, legen die beiden nun auf der...

Gengenbach (gro). Die Gengenbacher Bürger haben entschieden: Bei einer Wahlbeteiligung von 35,8 Prozent aller Stimmberechtigten stimmten 69,2 Prozent dafür, dass die Stadt Gengenbach das Vorkaufsrecht für das ehemalige Wasserkraftwerk zwischen Reichen- und Mühlenbach nicht wahrnimmt. Damit haben die Initiatoren des Bürgerentscheides diesen für sich entschieden. Noch am vergangenen Sonntagabend zeigte sich Bürgermeister Thorsten Erny als fairer Verlierer: "Ich gratuliere den Initiatoren zu ihrem...

Gengenbach (st). Der Bürgerentscheid zum "Tower", der ehemaligen Turbinenstation in Gengenbach, ist entschieden: Die Frage, ob die Stadt Gengenbach das bereits ausgeübte Vorkaufsrecht an der denkmalgeschützen Turbinenstation ("Tower") aus dem Jahr 1900 "zurücknehmen" soll, wurde mit "Ja" beantwortet.  8.942 Wahlberechtigte waren am Sonntag, 28. November, aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. 35,84 Prozent der Wahlberechtigten machten davon Gebrauch. Das entspricht 3.205 abgegebenen Stimmen. Fünf...

Gengenbach (gro/st). Am Sonntag, 28. November, findet in Gengenbach ein Bürgerentscheid zum ehemaligen Wasserkraftwerk auch Tower genannt statt. Stimmberechtigt sind wie bei Bürgermeister- und Kommunalwahlen alle Deutschen sowie Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, die am Abstimmungstag das 16. Lebensjahr vollendet haben. Zudem müssen sie seit mindestens drei Monaten in Gengenbach mit Hauptwohnsitz wohnen und dürfen nicht vom Wahl- oder Stimmrecht...

Gengenbach (gro). Die Entscheidung über gleich zwei Bürgerbegehren stand am Mittwoch, 22. September, auf der Tagesordnung des Gemeinderats Gengenbach. Im Fall der Grabenstraße folgten die Gemeinderäte dem Bürgerbegehren. Sie wird nun nicht wie ursprünglich beschlossen asphaltiert, sondern wieder mit Pflastersteinen besetzt. Mit 13 Ja- und sieben Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung wurde der Forderung des Bürgerbegehrens zur ehemaligen Turbinenstation, Tower genannt, nicht entsprochen. Zuvor...

Schutterwald (st). Die Mehrheit sprach sich dafür aus, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 22. Januar 2020, das Rathaus in den „Alten Jakob“ zu verlegen, aufgehoben wird und das ebenfalls entwickelte „Nutzungskonzept Wohnen“ verfolgt wird. Insgesamt wurden 2.884 gültige Stimmen abgegeben. Davon stimmten 1.659 der wahlberechtigten Schutterwälder für die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses und damit gegen Umwandlung des "Alten Jakobs" in ein Rathaus. Das entspricht rund 57 Prozent der gültigen...

Schutterwald (st). Seit Wochen wird in Schutterwald darüber diskutiert, was mit dem Gebäude St. Jakob geschehen soll. Der Gemeinderat hatte sich für eine Umwandlung in ein Rathaus ausgesprochen, eine Entscheidung, die nun in einem Bürgerentscheid hinterfragt werden soll. Am Sonntag, 27. September, können die Schutterwälder Bürger die Frage "Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatbeschluss vom 22. Januar, das Rathaus in den 'Alten Jakob' zu verlegen, aufgehoben wird und das ebenfalls entwickelte...