Bürgerentscheid

Ettenheim (ds). "Sind Sie für den Erhalt der Badwiese als Freifläche und somit gegen die geplante Bebauung der Badwiese?" hieß die Fragestellung, die die Ettenheimer am Sonntag im Rahmen eines Bürgerentscheides beantworten sollten. Zwar stimmen 1.445 Bürger mit Ja und 1.116 mit Nein, jedoch wurde das erforderliche Quorum von 2.165 Stimmen für einen bindenden Bürgerentscheid nicht erreicht. Damit gilt der Bürgerentscheid als nicht zustande gekommen. Die Angelegenheit geht somit zurück an den...

Ringsheim (ds). In Ringsheim findet der Bürgerentscheid "Feuerwehrhaus" am heutigen Sonntag, 27. Juni, von 8 bis 18 Uhr statt. Dabei geht es um den Standort für den Neubau des Feuerwehrhauses. Die Bürger sind aufgerufen, folgende Frage zu beantworten: "Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 30. Juni 2020, das Feuerwehrhaus auf dem Grundstück südlich der Kahlenberghalle zu bauen, aufgehoben und der Neubau des Feuerwehrhauses auf dem gemeindeeigenen Grundstück am Grasweg gegenüber den...

Ringsheim (st). Insgesamt 161 Unterschriften für das Bürgerbegehren „Feuerwehrhaus“ sind fristgerecht im Ringsheimer Rathaus eingegangen. Die Verwaltung hat die Unterschriften zwischenzeitlich nahezu vollständig geprüft. „Wir gehen davon aus, dass die nötige Anzahl für ein Bürgerbegehren beziehungsweise einen späteren Bürgerentscheid zusammengekommen sind. In den nächsten Tagen werden wir die Prüfung endgültig abschließen und wir legen das Ergebnis dem Gemeinderat nächste Woche zur Zulassung...

Ringsheim (st). Der Ringsheimer Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig der Gebäudeplanung für das dringend benötigte neue Feuerwehrhaus zugestimmt. Gegen den beschlossenen Standort „Südlich der Kahlenberghalle“ hatte sich vor Monaten auf Initiative und unter Federführung von Joachim Pfeffer eine Bürgerinitiative gefunden, die derzeit noch eine  Unterschriftensammlung gegen den Standort durchführt. Joachim Pfeffer als Initiator und Vertrauensperson wird das Verfahren in Zukunft...

Ringsheim (st). Am 30. Juni hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, als Standort für das neue Feuerwehrhaus den Bereich südlich der Kahlenberghalle zu wählen.  Wie die Gemeindeverwaltung mitteilt, haben nun Joachim Pfeffer und Anette Hoch, offiziell einen Bürgerentscheid zu diesem Thema eingereicht. Details wurden zwischen den beiden Vertrauenspersonen des Begehrens und der Gemeindeverwaltung in den vergangenen Tagen abgestimmt und rechtliche Dinge geklärt. Fragestellung Folgende Frage...