Ausweisung

Beiträge zum Thema Ausweisung

Lokales
Foto: Symbolbild Laura Bosselmann

Vorranggebiete für Windkraft
Offenburg sieht Regionalplanung kritisch

Offenburg (st) Die Stadtverwaltung empfiehlt dem Gemeinderat, die aktuellen Pläne des Regionalverbandes Südlicher Oberrhein zur Ausweisung von Vorrangflächen für Windkraft abzulehnen: Die vorgelegten Unterlagen sind nicht detailliert genug für eine angemessene Prüfung der vorgeschlagenen Standorte, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Der Verband hatte in Umsetzung bundes- und landesrechtlicher Vorgaben in Offenburg mehrere Areale identifiziert, die für Windräder und Solaranlagen in...

  • Offenburg
  • 12.07.24
Lokales

Getöteter Arzt in Offenburg
Ausweisung des Täters rechtlich möglich

Freiburg/Offenburg (st). Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, liegen die aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung des Afrikaners vor, der im August 2018 einen Arzt in seiner Praxis in Offenburg getötet hat. Das RP weist darauf hin, dass mit der Ausweisung des Täters nicht unmittelbar eine Abschiebung in sein Heimatland verbunden ist. Im nächsten Schritt prüfe nun die Staatsanwaltschaft Offenburg als zuständige Strafvollstreckungsbehörde, ob die Voraussetzungen...

  • Offenburg
  • 06.05.21
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