AfD

Lahr Rund 400 Menschen waren laut Polizei und Veranstalter einem Aufruf zu einer Demonstration im Internet, der unter anderem von der Antifaschistischen Aktion Süd, Die Linke Ortenau und Freiburg gegen Rechts, unterzeichnet wurde, gefolgt und protestierten gegen die Eröffnung des Alternativen Zentrums Lahr. Betrieben wird dieses von der AfD. Der Lahrer Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz hatte im Internet zu einem Tag der offenen Tür von 12 bis 17 Uhr eingeladen. In den Räumen in der...

Offenburg (st) Mit großem Arbeitsaufwand ist es den Ermittlern der Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Offenburg in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Einsatz gelungen, rund 400 Personen zu identifizieren, die mutmaßlich im Zusammenhang mit einer unfriedlichen Demonstration am 4. März 2023 in Offenburg stehen. Die entsprechenden Anzeigen werden in den kommenden Wochen an die Staatsanwaltschaft Karlsruhe übergeben, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die Tatvorwürfe sind...

Offenburg (ag) Nach dem Verlust von Einsatzplänen bei der Demonstration am 4. März gegen den AfD-Parteitag in Offenburg  wurde bekannt, dass eines der Codewörter der Polizei "Barbarossa" war. Dies führte zu heftiger Kritik, da "Unternehmen Barbarossa" der Deckname für den Angriffskrieg der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg war. Nachdem sich die Polizei vergangene Woche noch nicht dazu äußern wollte (wir berichteten), erklärte Polizeisprecher Ansgar Gernsbeck auf...

Offenburg (st) Die Polizei zieht Bilanz nach einer nicht friedlich verlaufenden zweiten Demonstration am vergangenen Samstag anlässlich des Landesparteitags der AfD (wir berichteten).  Gegen 20.30 Uhr wurden mehr als 400 Identitätsfeststellungen abgeschlossen und über 300 Platzverweise erteilt, schreibt die Polizei in einer Pressenotiz. Insgesamt 53 Beamte erlitten Verletzungen in Form von Atemwegreizungen durch das gezielte Ansprühen mit einem Feuerlöscher, durch das in Brand setzen von...

Offenburg Johannes Fechner war dabei, Thomas Marwein, natürlich Jenny Haas und viele andere bekannte Gesichter. Rund 1.200 Menschen zogen am gestrigen Samstag vom Offenburger Rathaus zur Messe Offenburg, um gegen den AfD-Landesparteitag dort ein Zeichen zu setzen. Verfassungsschutz"Dieser Parteitag passt nicht zu Offenburg. Die AfD wird nicht ohne Grund vom Verfassungsschutz beobachtet", so Dieter Eckert auf die Frage, warum er teilnimmt. SPD-Stadträtin Sylke Rhein ergänzte: "Wir können uns...

Offenburg Im Zusammenhang mit einer am Wochenende in Offenburg stattfindenden politischen Veranstaltung auf dem Messegelände kommt es am Samstag zu mehreren angemeldeten Kundgebungen. Rund um die Veranstaltungen ist die Polizei mit vielen Einsatzkräften unterwegs. Ein Demonstrationszug führte um die Mittagszeit von der Innenstadt auf der vorgesehenen Strecke mit ungefähr 1.200 Teilnehmer zur Messe. Hierbei kam es lediglich zu geringfügigen Beeinträchtigungen des Verkehrs. Die anschließende...

Offenburg (gro). Spannender hätte es gar nicht werden können: Am Mittwoch, 30. März, wurden die Beigeordneten der Stadt Offenburg vom Gemeinderat neu gewählt. Während die Wiederwahl von Oliver Martini, Technischer Beigeordneter, unspektakulär über die Bühne ging, entwickelte sich die Wahl des Beigeordneten für Finanzen, Schule, Sport, Soziales und Kultur zu einem Krimi.  Schon zu Beginn der Sitzung wurden Köpfe gezählt: 39 Gemeinderäte waren anwesend, es fehlte krankheitsbedingt Julius...

Offenburg (st). Am 26. September 2021 findet die Wahl zum nächsten Deutschen Bundestag statt. Derzeit sind sechs Parteien  - CDU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE und GRÜNE - im Bundestag vertreten. Bis 19. Juli, 18 Uhr, hatten die Parteien die Möglichkeit, Wahlvorschläge einzureichen. „Bei der Bundestagswahl ist der Ortenaukreis lediglich für den Wahlkreise 284 Offenburg zuständig. Im Wahlkreis 284 sind neun Wahlvorschlägen eingegangen, über deren Zulassung der Kreiswahlausschuss entscheidet“,...

Offenburg (ag). Das gab es im Offenblatt noch nie. In der Ausgabe vom gestrigen Samstag distanzierte sich OB Marco Steffens von Aussagen in einem Beitrag. Autor Taras MaygutiakDas Amtsblatt der Stadt Offenburg räumt unter der Rubrik "Politisches Meinungsforum" den Stadtratsfraktionen regelmäßig Platz ein, sich zu Themen ihrer Wahl zu äußern. AfD-Stadtrat Taras Maygutiak nutzte dies, um sich unter der Überschrift "Klappehalten angesagt" provokant zum Thema Coronamaßnahmen zu äußern. Unter...

Offenburg (gro/gru). Die AfD startete ihren Europawahlkampf am Samstagabend, 6. April, in der Oberrheinhalle in Offenburg. Aus diesem Grund hatte das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" zu einer Demonstration aufgerufen. Treffpunkt war um 15 Uhr am Offenburger Bahnhof. Der Start erfolgte mit einer kleinen Verzögerung: Einer junge Frau wurde eine Atemmaske abgenommen, mit der sie gegen Redverbote protestieren wollte. Die Teilnehmer der Demonstration setzten sich darauf hin auf die Kreuzung vor...

Offenburg (gro). Die Freien Wähler in Offenburg waren die ersten, die ihre Liste für die am 26. Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahlen veröffentlichten. Die Überraschungskandidaten auf der Liste sind Speerwurf-Weltmeister Johannes Vetter und Tobias Isenmann, der Drittplatzierte bei der Oberbürgermeisterwahl in Offenburg. Weitere stadtbekannte Namen runden die Liste ab: Gastronom Inmar Alkadiri, Peter Fischer, der Andres der Althistorischen Narrenzunft, und natürlich die Stadträte Angie...

Offenburg (ag). Mit Ralf Özkara hat ein siebter Kandidat seinen Hut in den Ring geworfen um die Nachfolge der Offenburger Oberbürgermeisterin Edith Schreiner. Sie tritt nicht mehr an. Der AfD-Landeschef hat seine Bewerbung noch nicht im Rathaus abgegeben. Das will er aber am morgigen Donnerstag tun. Am heutigen Mittwoch gab er sein Vorhaben jedoch bei einer Pressekonferenz offiziell bekannt. Ralf Özkara ist 47 Jahre alt und betreibt mit seiner türkischstämmigen Ehefrau eine Zeitarbeitsfirma für...

Offenburg (ag). Damit hatte der AfD-Abgeordnete Stefan Räpple nicht gerechnet. Als der Zug der Gegendemonstranten vor dem Offenburger Rathaus am Samstag ankam, hielten diese zwar Schilder und Plakate hoch, sagten aber kein Wort. Selbst als ihnen aus dem Räpple-Lager Provokationen entgegengerufen wurden, blieben sie weitgehend still. Yannik Hinzmann, Mitinitator der Gegendemo von Aufstehen gegen Rassismus Offenburg hatte zuvor die Parole ausgegeben: "Es ist ein Schweigemarsch aus Respekt vor dem...

Offenburg (st). Das Aufeinandertreffen der Teilnehmer zweier zuvor angemeldeter Kundgebungen in der Offenburger Innenstadt verlief am Mittwochabend weitestgehend friedlich. Während rund 40 Anhänger die Versammlung unter dem Titel "Kandel ist überall - wir fordern Schutz und Sicherheit" aufsuchten, bekundeten etwas über 200 Sympathisanten des Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus" lautstark ihren entgegenstehenden politischen Willen. Die Demonstrationsteilnehmer beider Gruppen waren durch eine...

Offenburg (ag). Lautstark ging es am heutigen Samstag bei der Ursulasäule in Offenburg zu. Die AfD wollte sich bei einer angemeldeten Kundgebung vor rund 100 Zuhörern zum Thema "Gegen GEZ-Rundfunkgebühren" Gehör verschaffen. Zirka 150 Gegendemonstranten versuchten dies, mit lauter Musik und Trillerpfeifen zu verhindern. Zu dieser hatte die Linksjugend Ortenau aufgerufen. Trotz allen Lärms verlief aber insgesamt alles relativ friedlich. Um dies sicherzustellen, waren rund 100 Polizisten vor Ort....