Fußnote – die Glosse im Guller

Koste es, was es wolle

Es ist vollbracht. Wir haben eine neue Bundesregierung. Bis die Kanzlerin vereidigt werden konnte, hat es diesmal zwar ein bisschen länger gedauert. Aber dafür ist jetzt im Großen und Ganzen eigentlich wieder alles beim Alten.

Regierungsparteien sind erneut CDU, CSU und SPD, Kanzlerin ist Angela Merkel. Aber es gibt immerhin neue Gesichter im Kabinett. Und in diesem Zusammenhang muss man mal den Sozialdemokraten gratulieren. Respekt, wie viele wichtige Ministerien die Genossen nun besetzen.
Das war bestimmt alles andere als einfach durchzusetzen. Die Verteilung der Ministerien ist ja immer eine ziemlich knifflige Angelegenheit. Da müssen heutzutage Dinge beachtet werden, das kann sich der Laie gar nicht vorstellen. Sind genügend Frauen, Leute aus den neuen sowie anderen wichtigen Bundesländern, einflussreiche Flügel, Freunde oder solche, die man als solche gewinnen will, vertreten? Ob die zu berücksichtigenden Kandidaten tatsächlich irgendwelche Kompetenzen oder wenigstens Interesse an dem Sachgebiet mitbringen, kann da wirklich nicht auch noch in allen Fällen beachtet werden.

So muss sich beispielsweise die Ursula von der Leyen weiterhin mit der Bundeswehr plagen. Warum tut die Kanzlerin ihr das nur an? Gemeint ist die Bundeswehr, nicht die Verteidigungsministerin. Zugegeben, keiner kann so gut wie von der Leyen vor laufender Kamera mit ernster Miene schonungslos Probleme beim Namen nennen. Es bräuchte halt nur mal jemand, der diese auch lösen würde.

Was die Postenverteilung enorm erschwert, das ist die beschränkte Zahl an Ministersesseln. Die lässt sich leider auch nicht ohne größere Aufmerksamkeit beliebig vergrößern. Dafür gibt es glücklicherweise die schöne Position des parlamentarischen Staatssekretärs. Unter uns, ich hätte bis vor ein paar Tagen nicht aus dem Stand sagen können, wie viele es von ihnen gibt. Der Bund der Steuerzahler ist da aufmerksamer. Und weil der aufpasst, weiß jetzt auch ich, dass die neue "GroKo" die ohnehin schon hohe Zahl von 33 einfach um zwei erhöht.

Nun gibt es zwei Arten von Staatssekretären. Da sind die Verbeamteten. Sie gelten sozusagen als Rolls-Royces unter den Staatssekretären. Kompetent und bienenfleißig, wie Beamte bekanntlich sind, sollen sie die eigentlichen Macher in den Ministerien sein. Wie man so munkelt, haben manche von ihnen aber wenig Lust, die Arbeit mit ihren parlamentarischen Kollegen zu teilen und geben ihnen dann auch keine ab. Bei diesen handelt es sich um gewählte Parlamentsmitglieder, die sich ähnlich wie Minister aus den unterschiedlichsten Gründen besonders für hochdotierte Posten empfehlen. Wie immer man zu ihnen steht: unbestritten sind ihre Verdienste als "Grüß-Gott-Augusts". Und koste es, was es wolle, von solchen kann eine Regierung doch nie genug haben.
Anne-Marie Glaser