Regelung

Wer im Ortenaukreis genau für welche Straße zuständig ist

Ortenau In Rheinau hat ein Dachs die Straße Richtung Grenze unterhöhlt. Die Schadstelle wurde gesichert und derzeit erfolgt die großangelegte Reparatur des Straßenstücks. Aber wer ist eigentlich zuständig? Die Stadt Rheinau verweist an das Landratsamt Ortenaukreis, dieses leitet einen an das Regierungspräsidium Freiburg weiter, die aber wieder an das Landratsamt zurückverweisen.

Dachsbau zerstört Straße

„Ja, das war kniffelig, da statt Ausbesserung hier ein kompletter Neubau erfolgen muss“, bestätigt Roland Gäßler, Leiter des Straßenbauamts im Landratsamt. „In der Regel ist aber klar geklärt, wer für welche Straße zuständig ist.“ Nach der bundesweiten Verwaltungsreform 2005 liegt die Baulast und damit die Kostentragung für Bau und Unterhaltung bei den entsprechenden Straßenbauverwaltungen.
Für die Bundesstraßen ist das die Bundesstraßenverwaltung, für die Landesstraßen sind es die einzelnen Bundesländer und für die Kreisstraßen die 35 Landratsämter und neun Stadtkreise sowie entsprechend für die Gemeindestraßen die Städte und Gemeinden. Seitdem ist der Ortenaukreis für die 400 Kilometer Kreisstraßen zuständig. Außerdem übertrug das Land Baden-Württemberg den Betrieb und die Unterhaltung der Bundes- und Landesstraßen gegen Kostenerstattung an die Kreise. Derweil blieb die Zuständigkeit für die Bundesautobahnen sowie Planung und Bau der Bundes- und Landesstraßen bei den Regierungspräsidien.

Farbige Wegweisungen

Auf welcher Straße – Autobahn, Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraße – man sich in der Ortenau befindet, erkennt man nicht nur an den farbigen Wegweisungen, sondern auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sind auf freier Strecke an Leitpfosten oder sogenannten Dreieckskörpern die Straßennummer und eine Kilometer-Stationierung angegeben. „B 36, Station 1,345, L 98 oder K 5311 – damit kann bei einem Unfall eine genaue Ortsangabe mitgeteilt werden“, erklärt der Fachmann Gäßler.
„Wir kümmern uns damit in der Ortenau um rund 1.000 Kilometer Straße“, so Gäßler, „da gibt es immer etwas zu tun. Das jährliche Budget ist hoch.“ Zur Unterhaltung zählen nicht nur Reinigung, Winterdienst und Sicherheitskontrollen sowie Ausbesserungen wie Fahrbahnmarkierungen, Schlaglöcher und Fugenverguss, sondern auch die Bankett-, Grünflächen- und Gehölzpflege. „Die meisten Arbeiten erledigt der Bauhof, Asphaltarbeiten sind an Baufirmen vergeben.“
Aber nicht nur Unterhaltungsarbeiten fallen in das Ressort von Roland Gäßler, auch der Neubau von Kreisstraßen. „In den vergangenen Jahren lag der Fokus auf dem Radwegebau, nun stehen mehrere Neubauprojekte wie die Umgehungsstraße zwischen Lahr und Ringsheim oder die Nordtangente Achern an.“