Superwahlssonntag
Die Ortenauer haben mehr als nur eine Stimme
Ortenau Die Ortenauer haben die Wahl. Sonntag, 9. Juni 2024, ist das von 8 bis 18 Uhr nicht nur ein einfacher Wahltag, sondern man darf mit Recht von einem Superwahlsonntag sprechen. Denn es werden mehrere Gremien neu gewählt – Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie Kreistag und Europaparlament.
Allein für den neuen Kreistag des Ortenaukreises haben 353.000 Wahlberechtige die Möglichkeit, aus insgesamt 685 Bewerbern, die sich um ein Mandat bewerben, auszuwählen. Damit bewerben sich 60 Kandidaten mehr als bei der vergangenen Kreistagswahl 2019. Im Kreistag des Ortenaukreises sind insgesamt 78 Sitze zu vergeben. Diese Zahl kann sich durch maximal 15 Ausgleichssitze im Zuge des Verhältnisausgleichs auf 93 Sitze erhöhen.
Das vorläufige Wahlergebnis der Kreistagswahl im Ortenaukreis wird voraussichtlich im Laufe des Dienstagnachmittags, 11. Juni, vorliegen – in Abhängigkeit der Auszählungen der Städten und Gemeinden, weiß das Landratsamt auf Nachfrage der Guller-Redaktion zur berichten. Die Wahlergebnisse können dann unter abgerufen werden.
Wählen mit 16
Wählen dürfen übrigens alle Deutschen und EU-Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet und seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in der Kommune haben oder sich gewöhnlich dort aufhalten. Das gilt übrigens nicht nur für den Kreistag, sondern auch für die Wahlen der neuen Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie des Europaparlaments.
Neu ist in diesem Jahr bei den Kommunalwahlen, dass auch Jugendliche ab 16 Jahren zur Wahl stehen. Sie haben also neben dem aktiven jetzt auch das passive Wahlrecht.
Bei den Gemeinderatswahlen ist die Zahl der zu wählenden Gemeinderäte abhängig von der Einwohnerzahl der Gemeinde. In Baden-Württemberg beträgt sie mindestens acht und höchstens 60 Gemeinderäte.
Jeder Wahlberechtigte hat so viele Stimmen, wie Gemeinderäte zu wählen sind. Die Wahlberechtigten können Bewerber aus anderen Wahlvorschlägen übernehmen (panaschieren) und einzelnen Bewerbern bis zu drei Stimmen geben (kumulieren).
Ortschaftsratswahlen werden in einzelnen Ortsteilen der Städte und Gemeinden durchgeführt, für die Städte und Gemeinden die Ortschaftsverfassung eingeführt haben. Die Zahl der zu wählenden Ortschaftsräte wird von der Gemeinde durch die Hauptsatzung bestimmt. Ansonsten ist das Wahlsystem gleich wie bei den Gemeinderatswahlen.
Auszählung
Die Ergebnisse der Kommunalwahl werden übrigens erst am Montag ausgezählt. Bei der Stadt Offenburg beispielsweise geht es um 10 Uhr zunächst mit der Auszählung des Gemeinderats los. Dann folgen der Ortschaftsrat und der Kreistag. Gegen 13 Uhr würden erfahrungsgemäß das vorläufige Endergebnis der Gemeinderatswahl vorliegen, heißt es auf Nachfrage aus dem Rathaus. Gegen 15 Uhr liegt das vorläufige Endergebnis der Ortschaftsratswahl vor, zwischen 18 und 19 Uhr wird mit dem Ergebnis der Kreistagswahl gerechnet. Die Ergebnisse werden auf der Leinwand im Foyer der Edeka-Arena gezeigt und fortlaufend aktualisiert, ebenso auf der Internetseite der Stadt. Auch andere Kommunen veröffentlichen auf ihren Internetseiten die Ergebnisse.
Einzig die Stimmen für Europawahl werden noch am Wahlsonntag ausgezählt, wobei mit einem Ergebnis bis 20.30 Uhr gerechnet wird.
Für das neue Europaparlament, die einzige direkt gewählte supranationale Versammlung der Welt, mit seinen insgesamt 720 Mitgliedern entsendet Deutschland als bevölkerungsreichstes Land der Europäischen Union insgesamt 96 Abgeordnete.
Krankheit
Die Stimmen für die Wahlen am heutigen Sonntag können entweder auf dem auf der Wahlbenachrichtigung angegebenen Wahllokal abgegeben werden oder aber man hat im Vorfeld einen Antrag auf Briefwahl gestellt. Doch was passiert, wenn man kurzfristig erkrankt und nicht ins Wahllokal gehen kann? "In gesetzlich geregelten Ausnahmefällen kann bis 15 Uhr am Wahltag ein Briefwahlantrag gestellt werden. Hierbei sollten aber die Voraussetzungen vorher mit dem Wahlbüro telefonisch abgeklärt werden, damit keine unnötigen Wege entstehen und ganz klar ist, dass es sich um Ausnahmen handelt", so die Stadt Offenburg.
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