Einige Kommunen gehen neue Wege

Bürger werden digital beteiligt

Ortenau (gro/rek/mak/ds). Ob städtebauliche Entwicklung oder Standortfragen – bei vielen kommunalen Entscheidungen werden die Bürger beteiligt, in der Regel in Präsenzveranstaltungen – dann kam Corona.

Offenburgs Beteiligungsportal

Die Stadt Offenburg hat deshalb bereits im Juni vergangenen Jahres ein digitales Beteiligungsportal auf den Weg gebracht. "Seit dem Start haben sich bereits über 400 Personen registriert", stellt Silke Moschitz, Stabsstelle Stadtentwicklung, fest. "Je nach Projekt bestehen unterschiedliche Möglichkeiten der Interaktion, die von der Information über die Teilnahme an einer Umfrage bis zum Einbringen, Kommentieren und Bewerten von Vorschlägen der Verwaltung oder anderer Bürger reichen." Je nach Projekt war die Intensität der Teilnahme unterschiedlich: "Ein kleinräumiges Projekt wie die Neugestaltung des Spielplatzes beim Burgerwaldsee verzeichnete 50, das Angebot zum Gifiz-Areal mehr als 850 Interaktionen", berichtet Moschitz. "Prinzipiell bieten sich die meisten Themen für eine Online-Beteiligung an. Wichtig ist eine gute digitale Aufarbeitung der Inhalte und eine genaue Konzeption der Mitmach-Möglichkeiten."

Informieren, priorisieren, bewerten, Ideen einbringen, kommentieren – die Offenburger Plattform bietet eine Vielzahl von Möglichkeiten. Bislang sei die Qualität der Beiträge sehr hoch, es habe sich gezeigt, dass die Bürger sich intensiv mit den Inhalten auseinandersetzten. Die Grundstimmung sei positiv, es werde konstruktiv diskutiert.

Willstätt: Bürgerversammlung im Live-Stream

Eine feste Plattform hat die Gemeinde Willstätt für eine digitale Bürgerbeteiligung nicht. Allerdings wurde die Einwohnerversammlung, deren Hauptthema die Ansiedlung eines Lebensmittelmarkts war, im Ortsteil Legelshurst Ende Januar per Live-Stream zeitgleich im Internet übertragen. Zuvor gab es die Möglichkeit, per E-Mail Fragen einzureichen. Diese konnten auch vor Ort durch die Teilnehmer oder im Chat gestellt werden. "Die Beteiligung der Bürger verlief wie erwartet kontrovers", so Holger Hemler, Pressesprecher der Gemeinde. Es habe sich bereits im Vorfeld abgezeichnet, dass die Kritiker des Vorhabens zu Wort kommen wollten. "Diese offene Diskussion war jedoch gewünscht und der Verlauf sowohl im Saal als auch im Chat hat am Ende eine breite Basis und Entscheidungsgrundlage für den Ortschafts- und auch Gemeinderat geliefert", ziehen Bürgermeister Christian Huber und Hemler Bilanz. "Durch die eingesetzte Technik war es optimal möglich, Chat und Live-Publikum in Einklang zu bringen." 300 Nutzer seien an den Bildschirmen live dabei gewesen, weitere 1.600 Mal der Chat mittlerweile angeklickt worden.

Ob Offenburg oder Willstätt, die Anregungen der Bürger werden ausgewertet und wenn umsetzbar, in das weitere Verfahren eingearbeitet. "Die Beiträge dienen auf der einen Seite als Wissensbasis, auf der anderen Seite erfolgte auch eine Veränderung der Beschlüsse", schildert Hemler den Prozess.

Ringsheim: direkte Anschreiben

In Ringsheim steht ein digitales Format der Bürgerbeteiligung derzeit nicht auf der Agenda. "Wir versuchen, über unser Amtsblatt sowie über direkte Anschreiben zu informieren", so Bürgermeister Pascal Weber. Er hofft, dass im Sommer Präsenzveranstaltung möglich sind, aber: "Eine digitale Veranstaltung wäre hier auch denkbar."

Oberkirchs digitaler Weg

Auch in Oberkirch wird über die Einführung digitaler Formate nachgedacht. "Wir haben bisher projektbezogen im Einzelfall Bürgerbeteiligung als Präsenzveranstaltung oder aber Vorschläge und Ideen über unsere Homepage beziehungsweise per E-Mail abgefragt", sagt Hermann Brüstle, Leiter der Stabsstelle Zentrale Steuerung in Oberkirch.