Edith Schreiner erwartet eine schnelle Trassen-Entscheidung

Offenburg. „Einen Rückschritt für die Offenburger Tunnelplanung nehmen wir nicht hin“ – so
reagiert Offenburgs Oberbürgermeisterin Edith Schreiner auf zwei
Meldungen zum Ausbau der Rheintalbahn. Zum einen fordern die
Unterzeichner der Grafenhausener Erklärung ein Raumordnungsverfahren für alle Verkehrsinfrastrukturprojekte in Südbaden. Zum anderen soll
nach Angaben der Deutschen Bahn zufolge der Offenburger Tunnel nicht wie
vorgesehen im Jahr 2029, sondern erst 2035 verwirklicht werden. Laut
Bahn wäre eine schnellere Realisierung des Tunnelprojekts nur durch eine
finanzielle Unterstützung des Bundes möglich.

Die vorliegenden fachlichen Ergebnisse zur Bewertung der beiden Trassenvarianten –
entlang der Autobahn oder der Bestandtrasse – hätten eine Tiefe, die
teilweise deutlich über die eines Raumordnungsverfahrens hinausgehe,
argumentiert Schreiner ähnlich wie Landrat Frank Scherer. „Solch ein
Handeln wäre ein nicht tolerierbarer Rückschritt. Keinesfalls wird
Offenburg eine Verzögerung des Tunnelbaus bis 2035 akzeptieren. Dieser
muss allerspätestens 2030 fertiggestellt sein“, macht Schreiner zu den
beiden Diskussionen klar.

Es sei für sie nicht nachvollziehbar, warum auf einmal alle Infrastrukturmaßnahmen in der Ortenau mit der Trassenentscheidung zur Rheintalbahn verknüpft werden sollten. Diese
gesamthafte Fragestellung werde in dem derzeit in Aufstellung
befindlichen Regionalplan bearbeitet. „Die Forderung der Unterzeichner
der Grafenhauser Erklärung chaotisiert das geordnete Verfahren für die
Region und soll zu Verzögerungen führen“, kritisiert Schreiner ihre
Bürgermeister-Kollegen im Süden.

Die Offenburger Tunnellösung wurde explizit unabhängig von der Trassenfrage im Süden beschlossen. „Je früher der Tunnel kommt, desto besser – denn schon heute liegen die
Belastungen für die Offenburger Bevölkerung über dem gesetzlich
Erlaubten“, und so Schreiner weiter, „längst über dem erträglichen Maß.“
Dabei wird der Güterverkehr noch zunehmen. Bis der Tunnel Realität
wird, müssen Lärmsanierungsmaßnahmen mildernd greifen – ein Thema, über
das in den kommenden Tagen Gemeinderat und Bevölkerung seitens der Bahn
umfassend informiert werden.

Die Folgen einer Verzögerung der Trassenfrage, die bis Anfang März in den politischen Gremien beantwortet werden soll: Beim Bund sollen die Mittel für den Rheintalbahnausbau im
Streckenabschnitt Offenburg bis Riegel im Rahmen einer einzigen
Anmeldung durchgesetzt werden. Dazu muss die gesamte Trasse feststehen.
Diese Geduld habe Offenburg bislang aufgebracht, so Schreiner. Sie
erwarte aber nun, dass die Thematik bis März auch mal auf den Punkt
kommt. „Wir brauchen so schnell als möglich eine Entscheidung“, so
Schreiner ultimativ.

Autor: Rembert Graf Kerssenbrock