Eine Frage, Herr Hutt

Kontrollen nur als Stichproben

Die Kontrollen an den deutsch-französischen Übergängen hatten für Unmut gesorgt. Seit dem 16. Mai dürfen nicht nur Pendler, sondern auch Personen mit triftigen Gründen wieder die Grenze passieren. Christina Großheim sprach mit Dieter Hutt, Bundespolizeiinspektion Offenburg, über die veränderte Lage. 

Wie hat sich seit der Lockerung der Verkehr an den deutsch-französischen Grenzen verändert?
Wir haben keine großen Veränderungen festgestellt. Dadurch, dass sich der überwiegende Teil an die Regeln hält, hat der Verkehr auch nicht großartig zugenommen.

Gibt es noch Wartezeiten?
Die Wartezeiten, die seit dem 16. Mai entstehen, sind nicht unseren Kontrollen geschuldet. Wir kontrollieren nur noch stichprobenartig. Trotzdem kommt es im Berufsverkehr zu verkehrsbedingten Wartezeiten. An den Grenzübergängen Kehl Europabrücke und Iffezheim kann die Wartezeit dann gelegentlich zwischen zehn und 20 Minuten betragen. Aber das ist eigentlich nur in den frühen Morgenstunden im Berufsverkehr der Fall.

Noch immer müssen triftige Gründe für den Grenzübertritt vorliegen – halten sich die Grenzgänger an die Auflagen?
Wir haben festgestellt, dass sich die meisten Personen an die bestehenden Regelungen halten und auch nur zu Zwecken über die Grenze kommen, die erlaubt sind. Viele Personen erkundigen sich auch vor Reiseantritt auf unserer Homepage, was erlaubt ist und was nicht, oder sie rufen uns an.

Gibt es schwarze Schafe?
Vereinzelt stellen wir Personen fest, die zum Einkaufen oder zu touristischen Zwecken über die Grenze kommen wollen. Diese weisen wir dann auch konsequent wieder nach Frankreich zurück. Als der Tramverkehr zwischen Kehl und Straßburg wieder aufgenommen wurde, hatten wir unter den wenigen Fahrgästen auch vereinzelt Personen, die zum Einkaufen nach Kehl kommen wollten. Diese haben wir dann im Rahmen unserer stichprobenartigen Kontrollen wieder nach Frankreich zurückgeschickt.

Wie wird seit dem 16. Mai kontrolliert?
Die Bundespolizei kontrolliert nicht mehr systematisch, sondern flexibel und risikobasiert. Wir führen an allen Grenzübergängen stichprobenartige Kontrollen durch. Grundsätzlich muss jeder mit einer Kontrolle rechnen, der über die Grenze von Frankreich nach Deutschland kommt. Dieter Hutt Foto: Bundespolizei