Alltag JVA Offenburg in Corona-Zeiten

Keinen Besuch für Gefangene

Offenburg (mak). Trotz der ersten Lockerungen hat uns die Corona-Pandemie immer noch fest im Griff und nicht nur das öffentliche Leben, sondern auch Menschen und Mitarbeiter in den Justizvollzugsanstalten (JVA). Die Guller-Redaktion hat bei der JVA Offenburg nachgefragt, wie die Coronakrise den Alltag von Inhaftierten und Mitarbeitern beeinflusst.
"Wir haben zur Zeit einen eingeschränkten und damit einen geänderten Tagesablauf", erklärt die stellvertretende Leiterin der JVA, Regierungsrätin Claudia Kurpjuweit. Am Vormittag würden die Inhaftierten arbeiten und am Nachmittag finde der Hofgang statt. Anschließend gebe es eine eingeschränkte Freizeit auf den Abteilungen. Diese werde zum Telefonieren, Duschen oder Kochen genutzt.

Hintergrund

"Hintergrund für die Einschränkungen ist vor allem die geringere Anzahl von Bediensteten, die zur Aufgabenerfüllung zur Verfügung steht. Alle Dienste, inklusive des Vollzugsdienstes, wurden in zwei Gruppen aufgeteilt, die abwechselnd ihren Dienst verrichten, um im Infektionsfall die Ansteckungsgefahr einzudämmen", erklärt Kurpjuweit. Und weniger Personal bedeute auch eine Einschränkung vollzuglicher Angebote. "Die längeren Einschlusszeiten sind für die meisten Inhaftierten belastend, viele Inhaftierte haben für die Maßnahmen aber Verständnis", sagt Kurpjuweit. Alle beschränkenden Maßnahmen zum Infektionsschutz seien bereits Gegenstand gerichtlicher Verfahren, wurden dort auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüft und seien nicht beanstandet worden. Für die Arbeit der JVA Offenburg seien vor allem drei Faktoren bestimmend: die internen Vorgaben des Justizministeriums, allgemeine Empfehlungen des Gesundheitsamtes oder etwa des Robert-Koch-Instituts sowie die Anzahl der verfügbaren Mitarbeiter. Alle Faktoren würden sich fortlaufend ändern, weshalb immer nur eine Momentaufnahme abgebildet werden könne, so Kurpjuweit.

Gegensteuerung

Die JVA Offenburg hat aber auch Gegensteuerungsmaßnahmen erlassen, um den Beschränkungen entgegenwirken. "Gegenwärtig entrichten die Inhaftierten keinen Mietzins für TV-Geräte und sie bekommen die Stromkosten für den Betrieb ihrer Elektrogeräte erlassen. Den geringeren Verdienstmöglichkeiten der Inhaftierten durch die verkürzten Arbeitszeiten wird dadurch abgeholfen, dass sie sich nun mehr Geld durch Angehörige zum Erwerb von Genussmitteln einbezahlen lassen können", führt Kurpjuweit aus.

400 Inhaftierte

Auf ein Treffen mit ihren Angehörigen müssen die insgesamt rund 400 Inhaftierten, die zur Zeit in der JVA Offenburg einsitzen, allerdings verzichten, denn momentan gibt es aufgrund der Corona-Pandemie keine Besuchsmöglichkeiten. Als Kompensation für abgesagte Besuche seien Tablet-PCs angeschafft worden, über die die Gefangenen unter der Aufsicht der Justizvollzugsbeamten mit ihren Angehörigen skypen können. Darüber hinaus seien auch die Telefonzeiten erweitert worden.
Mit den rund 400 Häftlingen befände sich Zahl auf einem historischen niedrigen Stand. "Durch ministerielle Erlasse wurde die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen vorläufig unterbrochen, wodurch bereits rund 90 Gefangene vorübergehend aus der Haft entlassen wurden. Die Strafvollstreckung ist aber hierdurch nur aufgeschoben und nicht erlassen", betont die sie. Entsprechend gebe es auch weniger Neuaufnahmen von Gefangenen.

Keine bestätigten Infizierte

Auch wenn es bisher noch keinen bestätigten Coronafall in der JVA Offenburg gegeben habe – weder bei den Inhaftierten noch bei den Bediensteten – wurde vorgesorgt. "Es wurde eine Isolierstation eingerichtet, auf der Verdachtsfälle untergebracht und bis zur Klärung abgesondert werden. Ferner werden alle Zugänge, die nicht isoliert werden müssen, gegenwärtig bis zum Ablauf der Inkubationszeit auf einer besonderen Abteilung untergebracht, bevor sie dem Regelvollzug zugeführt werden", erklärt Kurpjuweit.