Sommerinterview mit OB Marco Steffens

Zukunftsprojekte und Bürgerstimme

Offenburg Offenburg verändert sich. Doch wie nimmt die Stadt die Bürger bei den vielen Zukunftsprojekten mit? Diese und andere Fragen beantwortet Oberbürgermeister Marco Steffens im Sommerinterview.

Wie intakt ist die Offenburger Stadtgesellschaft?
Sie ist intakt, aber die Vielstimmigkeit nimmt zu. Die Frage ist, welche Formate sind die richtigen, um die Bürger in die Entscheidungen einzubinden. Wire haben sowohl Veranstaltungen vor Ort als auch digitale Formate. Der 40-köpfige Gemeinderat, die Ortschafträte, die Stadtteil- und Familienzentren sowie die Bürgervereine sind nah am Geschehen. Ich wünsche mir manchmal mehr Verständnis dafür, dass eine Stadtverwaltung gesetzlichen Rahmenbedingungen unterliegt. Im Wesentlichen sind die Offenburger ehrlich, ideenreich und anständig – auch wenn es leider Entgleisungen gibt.

Wie wollen Sie die unterschiedlichen Interessen unter einen Hut bringen?
Das wird immer herausfordernder. Wir sollten einen Grundkodex als wertvoll anerkennen: den des demokratischen Willensbildungsprozesses. Das bedeutet, dass man sich über die verschiedenen Perspektiven informiert, seine Meinung bildet und die mehrheitliche Entscheidung akzeptiert. Dazu gehört ebenfalls, dass einmal gefällte Beschlüsse nicht versucht werden, zu unterlaufen.

Ob Radwegeplanung oder neues Gewerbegebiet – es gab Gegenwind für die Stadtverwaltung. Woran liegt das?
Bei den Radwegen waren wir überrascht, dass es zu einem so frühen Zeitpunkt zu so einer Schieflage kommen konnte, da wir im Moment noch Möglichkeiten durchspielen. Ich muss jedoch zugeben, dass es ein Fehler war, auf den Planungsunterlagen ein "X" anstatt eines Fragezeichens auf die Bäume zu machen. Die Stadt ist stets differenziert in der Darstellung, aber vielleicht müssen wir in Zukunft einfacher kommunizieren. Bei der Frage von neuen Gewerbeflächen müssen wir vorausschauend planen. Die Flächen am Flugplatz sind im Eigentum der Stadt und waren bereits im Bebauungsplan. Die exklusive Nutzung des Geländes durch einige wenige muss thematisiert werden, wenn es um die wichtige Entscheidung geht, ob Unternehmen in Offenburg eine Perspektive haben. Offenburg ist zum Glück eine Wirtschaftsstadt.

Wie viel Bürgerbeteiligung verträgt das Zukunftsprojekt Landesgartenschau?
Das müssen wir erst noch sehen, sie wird auf jeden Fall zielgruppenspezifisch werden. Denn die Landesgartenschau ist nicht nur eine Blümchenschau für ein halbes Jahr, sondern sie bringt eine Vielzahl von Projekten mit sich: Ich denke an die Sanierungsgebiete Bahnhof/Schlachthof oder Südstadt, aber auch den Sportpark Süd.

Wird die Landesgartenschau ein Wirtschaftsprogramm für die Offenburger Innenstadt?
Das wird nicht nur die Landesgartenschau sein, denken Sie nur an den Neubau des Ortenau Klinikums oder das Sanierungsgebiet am Bahnhof: Oberstes Ziel ist immer, Frequenz in die Innenstadt zu bringen. Offenburg ist nicht für die Bürger selbst, sondern auch das Umland eine attraktive Stadt und soll es auch bleiben.

Welche Rolle wird das Canvas-Gebiet für die Innenstadt spielen?
Eine wichtige: Der Technologie-Park wird Start-ups und Existenzgründern eine Heimat bieten. Bei den Planungen zeigt sich, wie wichtig der ICE-Halt als Frequenzbringer für die Stadt ist.

Welche Hausaufgaben muss die Stadt mit Blick auf die Zukunft noch machen?
Eine Herausforderung wird das Aufstellen des Haushalts Ende des Jahres werden. Wir sind daran gewöhnt, dass durch steigende Einnahmen vieles möglich war. Nun müssen wir prüfen, ob wirklich alles finanziell und auch personell dargestellt werden kann.