SPD Offenburg wählt Vorstand

Richard Groß bleibt Vorsitzender

Offenburg (st) Vorstandswahlen beim SPD-Ortsverein Offenburg: Bestätigt und gestärkt geht der alte und neue Vorstand  in die nächsten zwei Jahre und damit auch in die Vorbereitungen für den Kommunalwahlkampf 2024. Richard Groß wurde bei der Jahreshauptversammlung am Samstag, 8. Juli, im Café "Zentral" in Offenburg als Vorsitzender bestätigt, ebenfalls Julia Letsche und Birgit Seitz als seine Stellvertreterinnen, Peter Schäfer als Kassierer, Marion Selent als Schriftführerin, Jutta Hagedorn als Pressereferentin.

„Die Zahl der Beisitzer wurde von sieben auf neun erhöht, um die anstehenden Themen auf mehr Schultern zu verteilen“, so die Vorsitzenden, neben Sven Hartung als Digital und Social Media und Sebastian Henties als Integrationsbeauftragter sind das Samuel Boström, Boris Kaiser, Matthias Katsch, Peter Krause, Felix Reinbold, Andreas Roser und Günter Schulz.

Rück- und Ausblick

Groß blickte auf die vergangenen arbeitssamen Jahre zurück und erinnerte an den für die SPD erfolgreichen Bundestagswahlkampf 2021, in dem Matthias Katsch als Kandidat unterstützt worden war. „2022 war geprägt von Corona, dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und der allmählichen Wiederaufnahme regelmäßiger Parteiveranstaltungen der SPD in Offenburg – im Gegensatz zu anderen Parteien“, so Groß. Im Winter stellte sich die SPD Offenburg Querdenkern, „Montagsspaziergängern“, der AfD und Demokratiefeinden mit Menschenketten und Demonstrationen entgegen, Matthias Katsch gab vor dem Offenburger Rathaus ein bemerkenswertes Bekenntnis zur Freiheit der Ukraine ab. Ab Mai 2022 lud der Ortsverein wieder zu den zweimonatig stattfindenden „Roten Abenden“ ein, die zwar nicht mehr den Vor-Corona-Zulauf hatten, dennoch auf großes Interesse stießen.

Das aktuelle Jahr begann wieder mit einer Demonstration. „Die SPD setzte sich mit den Bündnispartnerinnen der AgR und den Grünen an die Spitze des Protestzuges zum AfD-Parteitag in Offenburg“, so Groß. Der erste Demonstrationszug mit SPD-Bundestagsabgeordneten und dem SPD-Kreisvorsitzenden Matthias Katsch setzte ein friedliches, starkes und buntes Zeichen für die Demokratie.

Kommunalwahl 2024

Der scheidende Vorstand strukturierte die Grundzüge zur Kommunalwahl 2024, „programmatisch wird dies gute Leitlinien für Offenburg setzen, personell wird die SPD mit einer guten und erfrischenden Liste antreten.“

MdB Johannes Fechner berichtete von der letzte Sitzungswoche im Bundestag. Das Gebäude-Energie-Gesetz sei nach der Revision durch die Koalition ein gutes Gesetz, so Fechner, bedauerlicherweise sei es aufgrund der Intervention eines einzelnen CDU-Abgeordneten gestoppt worden. Die Regierung werde das Gesetz nach der Sommerpause wieder im Bundestag einbringen. Bürgerinnen und Bürger hätten somit Planungssicherheit und die Gewissheit, dass entsprechende Heizungen massiv bezuschusst würden. Insgesamt sei es eine schwierige Sitzungswoche gewesen, die von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) geprägt wurde. „Die Ampelparteien werden jetzt erst recht vertrauensvoll miteinander weiterarbeiten“, so Fechner. Er kritisierte, dass der CDU-Fraktions- und Parteivorsitzende seine Reden teils populistisch und unsachlich führe, „ein großes Problem in Hinblick auf die AfD“.